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Eine Abmahnung muss inhaltlich verschiedene Voraussetzungen erfüllen, damit sie wirksam ist. Werden diese Voraussetzungen nicht beachtet, können die mit einer Abmahnung verfolgten Ziele regelmäßig nicht oder nur eingeschränkt erreicht werden. Insbesondere löst die unwirksame Erstattung keine Kostenerstattungsansprüche des Abmahnenden aus. Ferner kann das Kostenrisiko bei einem ggf. folgenden gerichtlichen Verfahren nicht reduziert werden.

Richtige(r) Gegner

Zunächst muss sich die Abmahnung an diejenigen Person(en) richten, gegen welche die Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden. 

Dabei ist gerade bei Beteiligung von Unternehmen genauestens auf die richtige Identifikation und Bezeichnung des Gegners zu achten.

Außerdem sollte ggf. geprüft werden, ob Geschäftsführer und andere leitende Mitarbeiter auch persönlich in Anspruch genommen werden können. Die Unterlassungsverpflichtung einer GmbH nutzt beispielsweise relativ wenig, wenn der verantwortliche Geschäftsführer diese kurz nach Abgabe der Unterlassungserklärung abwickelt und anschließend  mit einer neuen Gesellschaft oder einem Einzelunternehmen das beanstandete Verhalten fortsetzt.

Exakte Bezeichnung des Anspruchs 

Auch das beanstandetet Verhalten muss so konkret wiedergegeben werden, dass der Abgemahnte unschwer erkennen kann, welches Verhalten als Rechtsverletzung angesehen wird. Nur so kann er wissen, was er zu unterlassen hat.

Frist

Zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kann und sollte der Berechtigte dem Abgemahnten eine angemessene Frist setzen. In der Regel beträgt eine angemessene Frist acht bis zehn Tage. In begründeten (Eil-) Fällen kann die Frist auch deutlich kürzer gewählt werden. Im Extremfall kann auch eine Frist von wenigen Stunden angemessen sein.

Vorformulierte Unterlassungserklärung

Der Abmahnende ist nicht verpflichtet, den Text der Unterlassungserklärung vorzuformulieren oder eine bestimmte Vertragsstrafe zu benennen. Er muss lediglich seine entsprechenden Ansprüche geltend machen und dabei insbesondere den genauen Unterlassungsanspruch benennen. Aus verschiedenen Gründen kann es jedoch vorteilhaft sein, die geforderte Unterlassungserklärung bereits vorzuformulieren und dem Verletzer zuzuleiten.

Hinweis auf Gerichtsverfahren

Dem Abgemahnten muss außerdem erklärt werden, dass bei Nichtabgabe der Unterlassungserklärung der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt oder das Klageverfahren eingeleitet wird. 

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