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Einstweilige Verfügung abgewehrtAuch nach vielen Jahren anwaltlicher Tätigkeit erlebt man immer noch Überraschungen. In einem aktuellen Fall hatte es der Gegner unserer Mandantin zunächst geschafft, sich mit einer einstweiligen Verfügung zum Geschäftsführer einer GmbH "bestellen" zu lassen. Nach unserer Beauftragung sind wir kurzfristig mit allen rechtlichen Möglichkeiten dagegen vorgegangen und konnten überraschende Details aufdecken. Wir konnten die Rechte unserer Mandantin kurzfristig und umfassend verteidigen.

Mehr zur Abwehr der Verfügung

Kasse mit BargeldImmer häufiger sind wir im Bereich des Steuerrechts mit Fällen mangelhafter Kassen- bzw. Kassenbuchführung konfrontiert. Die Finanzämter scheinen ihren Fokus bei Betriebsprüfungen zunehmend und verstärkt (auch) zu konzentrieren. Dies ist für Steuerpflichtige dann problematisch, wenn tatsächlich Fehler nachgewiesen werden können. Dann ist der Finanzverwaltung regelmäßig die Möglichkeit einer Schätzung eröffnet. Diese werden dann auch genutzt und führen häufig zu hohen Steuernachzahlungen. Deshalb ist es besonders wichtig, die Möglichkeit einer Schätzung dadurch zu verhindern, dass die Kassen(buch)führung umfassend ordnungsgemäß erfolgt.

PokerIn dem von uns betreuten Fall zum Steuerrecht hat das Finanzamt rückwirkend Einkommensteuer und Gewerbesteuer wegen Pokergewinnen festgesetzt. Unser Mandant spielt seit vielen Jahren Poker. Mal gewinnt er dabei, mal verliert er. Das Finanzamt vertrat zu diesem Sachverhalt eine nicht nur besonders unfaire, sondern letztlich auch rechtswidrige Ansicht, die wir für unseren Mandanten korrigieren konnten. Außerdem werden wir den Vorgang aufgrund der besonderen Konstellation zukünftig kritisch beobachten und ggf. kurzfristig reagieren. Die weitere Entwicklung bleibt spannend.

Details zum Poker-Fall

Gegendarstellung ZeitungEiner unser Mandanten stand im Fokus der Berichterstattung eines Regionalblattes. Dieses hatte wegen des Verdachts der Korruption und anderen vermeintlichen Fehlverhalten des Mandanten berichtet. Diese Verdachtsberichterstattung stützte die Zeitung dabei u.a. auf mehrere Tatsachenbehauptungen, die unzutreffend waren. Der Mandant begehrte insbesondere die Erwiderung und Darstellung seiner Sichtweise hier, sodass der Verlag auf Abdruck einer Gegendarstellung in Anspruch genommen wurde.

Mehr zur Gegendarstellung

ZitatrechtEiner unser Mandanten wurde von einem Verlag wegen Verletzung des Urheberrechts in Anspruch genommen. Hintergrund dessen war, dass der Mandant mehrere Werke der Fachliteratur veröffentlicht hat und hierbei unautorisiert Inhalte aus Werken des Verlages verwendet haben soll. Tatsächlich bestanden die aus mehreren hundert Seiten bestehenden Werke des Mandanten zum wesentlichen Teil aus Inhalten, die den Werken des Verlages entnommen wurden. Der Mandant war sich des Umstandes bewusst, dass er hier fremde Inhalte entnommen hat, er war jedoch der Ansicht, dass dies vom Zitatrecht gedeckt sei, da hinreichend auf die Quelle hingewiesen wurde.

Umfang des Zitatrechts...

Löschen BewertungsportalEiner unserer Mandanten musste feststellen, dass dieser negativ auf einem Portal bewertet wurde. Hierbei handelte es sich um ein Portal, bei welchem Arbeitnehmer sich zu ihren (ehemaligen) Arbeitnehmern äußern können. Die Bewertung war zudem mit einigen Äußerungen über den Mandanten versehen. Konkret wurde über diesen u.a. kommuniziert, dass Überstunden anfallen würden, der Mandant unehrlich sei sowie dass kein Verständnis für kranke Mitarbeiter bestehen würde. Der Mandant wies diese Anschuldigungen zurück und begehrte die Löschung der Bewertung samt der Äußerungen.

Bewertungen löschen im Detail

Rechte FilmEiner unser Mandanten hat uns wegen der Geltendmachung seiner Rechte an einem Film beauftragt. Gegenstand des Mandants war der nachfolgende Sachverhalt: Der Mandant ist Schauspieler und Filmproduzent. Zur Realisierung eines seiner Projekte hat er sowohl eine Produktionsfirma sowie sämtliche weiteren hierfür erforderlichen Personen beauftragt. Das Filmprojekt wurde dabei vom Mandanten finanziert. Die männliche Hauptrolle hat er selber übernommen. Nachdem der Film im Kino verwertet wurde, ist zwischen dem Mandanten und der Produktionsfirma jedoch Streit darüber entstanden, wem die Rechte an dem Filmwerk zustehen.

Mehr zum Fall

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