Nutzungsgestattung begleitende Marke

Nutzungsgestattung begleitende Marke
Nutzungsgestattung begleitende Markevertrag-03Nutzungsgestattung begleitende Markezufriedenheitsgarantie
510,00 EUR (428,57 EUR ohne MwSt.)

Spezifikationen

ja
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nein
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Vertrag
17
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Übersicht Nutzungsgestattung begleitende Marke

Bei der Nutzungsgestattung handelt es sich regelmäßig um einen einfachen Lizenzvertrag. Dieser beinhaltet häufig die Besonderheit, dass die Nutzung unentgeltlich gestattet wird. Dafür muss sich der Lizenznehmer allerdings verschiedenen Vorgaben des Lizenzgebers unterwerfen, die insbesondere bezüglich Qualitätsanforderungen oder der Gestaltung der Markennutzung strenge Vorgaben beinhalten können.

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Inhalte der Nutzungsgestattung

Präambel

I. Grundlagen

§ 1 Lizenzgegenstände

§ 2 Lizenzeinräumung

§ 3 Lizenzgebühren

II. Durchführung des Vertrags

§ 4 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

§ 5 Gestaltung, Lizenzvermerk

§ 6 Qualität

§ 7 Werbung

§ 8 Zustimmungserfordernisse

III. Besondere Rechte und Pflichten

§ 9 Gewährleistung Lizenzgeber, Haftungsausschluss

§ 10 Produkthaftpflicht

§ 11 Verfügungen des Lizenznehmers

§ 12 Unterlizenz

§ 13 Nichtangriffsklausel

§ 14 Geheimhaltung

IV. Externe Rechtsstreitigkeiten

§ 15 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte

§ 16 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

§ 17 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

§ 18 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen

V. Schlussbestimmungen

§ 19 Rechtsnachfolger

§ 20 Verletzungen des Lizenzvertrages

§ 21 Abwicklung bei Vertragsbeendigung

§ 22 Übertragung durch Benutzung erworbener Rechte

§ 23 Allgemeine Bestimmungen

Anlagen

Anlage 1: Marken

Anlage 2: Richtlinien Markennutzung

Anlage 3: Qualitätsanforderungen

Leistungen

Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Regelwerk wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Dokument nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen bis zur individuellen  Vertragsmodifikation, maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für den Vertrag (Download).

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