Wann kann man vom Vertrag zurücktreten?

Wird eine vertraglich geschuldete Leistung nicht oder nicht richtig erbracht und die vertragsgemäße Leistung auch nicht nachträglich bewirkt, kann der Gläubiger dieser Leistung durch Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Dafür muss zunächst ein Schuldverhältnis bestehen, dem Rücktrittswilligen muss ein vertraglicher oder gesetzlicher Rücktrittsgrund zustehen (§ 346 BGB) und der Rücktritt muss dem Vertragspartner gegenüber erklärt werden (§ 349 BGB).

Wie erlischt ein Vertrag?

Ein Vertrag erlischt, wenn der Erfüllungsanspruch wegfällt. Dies kann durch Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung, durch den Rücktritt vom Vertrag, durch den Eintritt einer auflösenden Bedingung bzw. eines Endtermins, durch Kündigung bei einem Dauerschuldverhältnis, durch Vereinbarung (Aufhebungsvertrag), durch Verlangen eines Schadensersatzes statt der Leistung und Widerruf des Vertrages geschehen.

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Kann ein Kaufvertrag angefochten werden, wenn die Kaufsache mangelhaft ist?

Nein. Sind die Gewährleistungsrechte der §§ 434 ff. BGB einschlägig, kommt eine Anfechtung nicht in Betracht. Anderenfalls könnte der Käufer sich nur aufgrund eines Mangels vom Kaufvertrag lösen und die Verjährungsfristen des Gewährleistungsrechts unterlaufen. Das Anfechtungsrecht soll kein Reue-Recht sein.

Weitere Informationen zu denGewährleistungsrechten im Kaufrecht...

Was passiert nach einer wirksamen Anfechtung?

Er wird rückwirkend unwirksam, d.h. er wird so behandelt, als sei er nie wirksam geschlossen worden; die bereits erbrachten Leistungen sind zurück zu gewähren.

Weitere Informationen zu den Folgen der Anfechtung...

Wann ist eine Anfechtung wirksam?

Zunächst muss ein Anfechtungsgrund vorliegen (§§ 119, 123 BGB). Zudem muss eine Anfechtungserklärung gegenüber dem Vertragspartner erfolgen (§ 143 BGB) und die Anfechtungsfrist muss eingehalten worden sein (§§ 121, 123 BGB). 

 

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