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Absolute Schutzhindernisse MarkeAbsolute Schutzhindernisse stehen einer Markeneintragung entgegen. Das für die Eintragung zuständige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft die absoluten Schutzhindernisse im Eintragungsverfahren von Amts wegen vor der Eintragung, § 37 MarkenG. Liegen absolute Schutzhindernisse vor, lehnt das DPMA eine Markeneintragung ab. Die absoluten Schutzhindernisse sind von den relativen Schutzhindernissen zu unterscheiden, welche nur nach entsprechenden Inititiven der Betroffenen geprüft werden.

Absolute Schutzhindernisse können sich aus den §§ 3, 8 oder 10 MarkenG ergeben. Folgende absolute Schutzhindernisse sind zu unterscheiden: 

  1. Markenfähigkeit gem. § 3 Abs. 1 MarkenG
  2. Darstellbarkeit gem. § 8 Abs. 1 MarkenG
  3. Formbedingte absolute Schutzhindernisse gem. § 3 Abs. 2 MarkenG
  4. (Sonstige) absolute Schutzhindernisse gem. § 8 Abs. 2 MarkenG
  5. Kollision mit notorisch bekannter Marke, § 10 MarkenG
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