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Marken sind nach § 8 Abs. 1 MarkenG nur dann schutzfähig, wenn sie im Markenregister so dargestellt zu werden können, dass der Schutzgegenstand klar und eindeutig bestimmt werden kann. Ohne diese Darstellbarkeit ist eine Eintragung in das Markenregister nicht möglich. Es liegt dann ein absolutes Schutzhindernis vor.

Begriff und Hintergrund 

Das Erfordernis der Darstellbarkeit ist aus Gründen der Rechtssicherheit erforderlich. Jeder muss durch einen Blick in das Markenregister feststellen können, ob Markenrechte an bestimmten Zeichen existieren. Nur so kann im Vorfeld beurteilt werden, ob das eigene Zeichen die ältere Marke verletzt oder nicht.

Die Darstellbarkeit ist nur bei eingetragenen Marken erforderlich. Marken, die die aufgrund ihrer Verkehrsdurchsetzung Markenschutz genießen, werden nicht ins Markenregister eingetragen, so dass sich das Erfordernis der Darstellbarkeit erübrigt.

Einzelne Darstellbarkeiten

Wort- und Bildmarken

Die Darstellbarkeit von Wortmarken, Bildmarken und deren Kombination als Wort-/Bildmarke ist aufgrund deren Zweidimensionalität regelmäßig unproblematisch. Die Darstellung erfolgt durch Abdruck der Zeichen. Dieser kann schwarz-/weiß, in Graustufen oder farbig erfolgen.

Dreidimensionalen Marken

Dreidimensionale Marken werden regelmäßig zweidimensional wiedergegeben. Hierzu können Fotos oder grafische Strichzeichnungen eingereicht werden, § 9 MarkenV.

Ausdrücklich ausgeschlossen wird die Einreichung von dreidimensionalen Mustern oder Modellen, 13 MarkenV. Ein solches Vorgehen wäre unpraktikabel. Neben einem unverhältnismäßig hohen Aufwand für die Archivierung beim DPMA ist zu berücksichtigen, dass Markenrecherchen erheblich erschwert wären.

Klangmarken

Klangmarken werden u.a. durch Wiedergabe in der üblichen Notenschrift wiedergegeben. Eine Angabe, wie „die Melodie von Beethovens „Für Elise"" genügt hierfür nicht. Auch Sounddateien können Klangmarken darstellen.

Farbmarken

Bei Farbmarken war die (grafische) Darstellbarkeit lange umstritten. Inzwischen ist jedoch anerkannt, dass einzelne konturlose Farbtöne als Marke eintragungsfähig sind. Werden jedoch zwei oder mehrere Farben konturlos zusammengestellt, so müssen diese konkret grafisch dargestellt werden und in vorher festgelegter Weise miteinander verbunden werden. Ansonsten Wäre es nicht möglich den Schutzumfang der Farbmarke festzustellen, da zwei Farben auf unzählige Varianten kombinierbar sind.

Fehlende Darstellbarkeit

Zumindest derzeit fehlt es an einer Darstellbarkeit bei haptischen Marken und Geruchsmarken.

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