Häufige Fragen

Häufige Fragen zum allgemeinen Vertragsrecht

Wann beginnt die Verjährungsfrist zu laufen?

Grundsätzlich beginnt die Verjährungsfrist mit Ende des Jahres, in der der Anspruch entstanden ist, zu laufen.

Wann ist ein vertraglicher Anspruch verjährt?

Die Regelverjährung für vertragliche Ansprüche beträgt drei Jahre (§ 195 BGB).

Was ist eine Einwendung?

Einwendungen führen zur Vernichtung der Forderung. Diese sind, auch ohne das der Schuldner auf ihr Bestehen aufmerksam macht, vom Gericht selbständig zu prüfen.

Was ist eine Einrede?

Eine Einrede ist ein Leistungsverweigerungsrecht, welches der Schuldner einer Leistung geltend machen muss; er muss sie „erheben“. Eine Einrede bringt nicht den Anspruch zum Erlöschen, sondern hindert lediglich seine Durchsetzung (z.B. Verjährung, Stundung).

Weitere Informationen zur Einrede...

Was ist ein Lizenzvertrag?

Ein Lizenzvertrag regelt die Nutzung von immateriellen Rechten (Marken, Patente, Urheberrechte). Allgemein versteht man unter einer Lizenz die Befugnis ein immaterielles Recht eines anderen zu benutzen. 

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