Was ist ein Lizenzvertrag?

Ein Lizenzvertrag regelt die Nutzung von immateriellen Rechten (Marken, Patente, Urheberrechte). Allgemein versteht man unter einer Lizenz die Befugnis ein immaterielles Recht eines anderen zu benutzen. 

Der Lizenzvertrag ist gesetzlich als solcher nicht geregelt, sondern wird individuell geschlossen. Hauptpflicht des Lizenzgebers ist es dabei, dem Lizenznehmer die Verwertung des konkreten Rechts zu ermöglichen. Der Lizenznehmers ist dafür zur Zahlung des vereinbarten Lizenzentgelts verpflichtet. Der Vertragsgegenstand kann dabei sehr unterschiedlich sein. So gibt es eine Vielzahl spezieller Lizenzverträge (Markenlizenzvertrag, Verlagsvertrag, Urheberlizenzvertrag). Soweit keine speziellen gesetzlichen Regelungen existieren, findet auf diese das allgemeine Vertragsrecht Anwendung. 

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