Häufige Fragen

Häufige Fragen zum allgemeinen Vertragsrecht

Was sind Wirksamkeitshindernisse?

Wirksamkeitshindernisse bewirken, dass der geschlossene Vertrag als von Anfang an nichtig anzusehen ist. Diese liegen vor, wenn:

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Was ist der Unterschied zwischen Genehmigung und Einwilligung?

Eine Einwilligung zu einem bestimmten Rechtsgeschäft erfolgt vor Abschluss dessen; eine Genehmigung kann in einigen Fällen bei fehlender Einwilligung nach Abschluss des Rechtsgeschäfts eingeholt bzw. abgegeben werden.

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Wann wird ein Vertrag wirksam?

Grundsätzlich wird ein Vertrag mit Vertragsschluss wirksam. Das Wirksamwerden kann jedoch vom Vorliegen weiterer Voraussetzungen abhängen. Insbesondere kann der Verstoß gegen Formvorschriften zur Unwirksamkeit führen (§ 125 BGB) oder es kann auf eine Einwilligung (§ 107 BGB) oder auf eine Genehmigung (§ 108 BGB) der gesetzlichen Vertreter eines nicht voll Geschäftsfähigen ankommen.

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Was ist der Unterschied zwischen Bedingung und Befristung?

Bei einer Befristung hängt die Entfaltung der Bindungswirkung des Vertrages von einem gewissen, in der Zukunft liegendem Ereignis ab. Bei der Bedingung hingegen ist der Eintritt in der Zukunft nicht gewiss.

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Was ist eine Befristung?

Unter einer Befristung versteht man, dass die Parteien einen Termin für den Eintritt der Rechtswirkung bestimmen oder aber dass zu einem bestimmten Zeitpunkt die Bindungswirkung aufgehoben werden soll (§ 163 BGB).

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