Gemäß § 305 Abs. 1 S. 1 BGB sind allgemeine Geschäftsbedingungen "für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen", die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt.
Zusammenfassend zeichnen sich AGB demnach durch folgende Merkmale aus:
- es muss sich um Vertragsbedingungen handeln (also um rechtlich verbindliche Regeln und nicht um bloße Empfehlungen o.Ä.)
- die Erklärungen müssen für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert sein
- die Erklärungen müssen vom Verwender "gestellt " sein
