Eine Marke dient in erster Linie der eindeutigen Identifikation eines Produkts (Herkunftsfunktion).
Sie kann zudem eine Qualitäts- und eine Sicherheitsfunktion für den Verbraucher erlangen, wenn sich die gekennzeichneten Produkte als zuverlässig, gut überprüft, qualitativ hochwertig etc. etabliert haben. Zudem hat sie eine Werbefunktion.
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Erforderlich ist, dass das Zeichen, welches als Marke benutzt werden soll, markenfähig ist.
Markenfähigkeit ist die abstrakte Eignung eines Zeichens, ohne Ansehung der Waren oder Dienstleistungen unterscheidend zu wirken. Das Zeichen muss also Unterscheidungskraft besitzen und grafisch darstellbar sein.
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Ja, absolute Schutzhindernisse können ausnahmsweise überwunden werden, wenn das betreffende Zeichen als Marke Verkehrsgeltung erlangt hat, also als Unterscheidungszeichen in den betreffenden Verkehrskreisen anerkannt ist.
Zunächst muss ein mit der geschützten Marke ähnliches oder identisches Zeichen vorliegen. Wird dieses Zeichen als Unterscheidungszeichen im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung des Berechtigten benutzt und greift dies in den Schutzbereich des Markeninhabers ein, dann liegt eine Markenrechtsverletzung vor, welche die Rechte der §§ 16 ff. MarkenG nach sich zieht.
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Ein Zeichen ist nur dann markenfähig, wenn es von anderen Zeichen eindeutig unterschieden werden kann und grafisch irgendwie (durch Bild, Schrift, Zahlen, Farben etc.) dargestellt werden kann.
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