Häufige Fragen

Häufige Fragen zum Vertragsrecht

Was ist ein Werkvertrag?

Ein Werkvertrag ist ein Vertrag, bei dem sich der Unternehmer verpflichtet eine bestimmte Sache (Werk) für den Besteller herzustellen. Der Besteller verpflichtet sich im Gegenzug zur Werklohnzahlung (§ 631 BGB). Gegenstand des Werkvertrages kann sowohl die Herstellung als auch die Veränderung einer Sache sein.

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Wann ist eine Kündigung wirksam?

Es muss ein Kündigungsrecht bestehen, die Kündigung muss gegenüber dem Vertragspartner in der Regel schriftlich erklärt werden und eventuell bestehende Kündigungsfristen müssen gewahrt werden.

Wann muss ein Vertrag erfüllt werden?

Grundsätzlich muss ein Vertrag sofort erfüllt werden (§ 271 Abs.1 BGB), wenn nichts anderes vertraglich verabredet wurde. Haben die Parteien eine Zeit für die Leistung vereinbart, so kann der Gläubiger diese im Zweifel nicht vorher vom Schuldner verlangen (§ 271 Abs.2 BGB).

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Muss man auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben antworten?

Das kommt darauf an, ob in diesem Schreiben der tatsächlich gewollte Vertragsinhalt wiedergegeben wird oder nicht. Antwortet ein Unternehmer auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben nicht, so gilt das dort niedergeschriebene als tatsächlich vereinbart. Hat der Vertragspartner hingegen andere als die gewollten Vertragsinhalte aufgenommen, sollte man dem kaufmännischen Bestätigungsschreiben unbedingt widersprechen.

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Was ist Schadensersatz statt der Leistung?

Schadensersatz statt der Leistung kann gefordert werden, wenn eine vertragliche Pflicht nicht erfüllt wurde. Anstelle („statt“) der Erfüllung kann der Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz fordern. Mit dieser Art der Schadensersatzsforderung verzichtet der Gläubiger auf seinen originären Erfüllungsanspruch.

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