Die Urheberrechte entstehen bereits mit der Schöpfung eines Werkes. Eine Eintragung oder eine irgendwie geartete Anmeldung ist nicht erforderlich.
Weitere Informationen zu den Urheberrechten finden Sie hier.
Häufige Fragen zum Wirtschaftsrecht
Nein. Zwar können grundsätzlich alle markenfähigen Zeichen geschützt werden, das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) akzeptiert jedoch nur solche Marken zur Eintragung, denen keine absoluten Schutzhindernisse (§ 8 Abs. 2 MarkenG) entgegenstehen.
Unter einer vertraglichen Bedingung versteht man, dass der Eintritt oder die Aufhebung der Rechtswirkung eines Vertrages von einem bestimmten Umstand abhängig gemacht wird.
Zunächst einmal kann man nicht den Vertrag als solchen, sondern lediglich seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung (Angebot oder Annahme) anfechten. Die Anfechtung der eigenen Willenserklärung ist aufgrund eines Irrtums bei Abgabe der Willenserklärung (§ 119 BGB) oder aufgrund einer Täuschung durch die andere Vertragspartei (§ 123 BGB) möglich.
Weitere Informationen zur Anfechtung einer Willenserklärung...
Nein. Nur Dauerschuldverhältnisse enden durch Kündigung (bspw. Mietverträge, Dienstverträge, Gesellschaftsverträge). Bei Verträgen mit ohnehin begrenzten Leistungspflichten besteht gar kein Bedarf zur Kündigung, weil sie durch Erfüllung gemäß § 362 BGB erlöschen.
Weitere Informationen zur Kündigung eines Vertrages...
