Mit einer Schutzschrift kann bei einem drohenden Antrag auf Erlass einer einstweilige Verfügung dem Gericht bereits vorab und vorbeugend die Sicht des von der einstweiligen Verfügung betroffenen Antragsgegners geschildert werden. Das Gericht soll mit der Schutzschrift davon überzeugt werden, die einstweilige Verfügung überhaupt nicht zu erlassen.
Häufige Fragen zu Zivilverfahren
Einem Mitbewerber, der durch unlauteres Verhalten eines Konkurrenten beeinträchtigt wird, stehen Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche zu.
Eine Abmahnung ist ein außergerichtliches Mittel zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen.
Die Abmahnung muss präzise formuliert sein, d. h. es muss sich hieraus genau ergeben, wer die Parteien dieser Vereinbarung sind, welches Verhalten zu unterlassen ist und welche Folgen bei Nichtabgabe der Unterlassungserklärung auf den Verletzter zukommen.
Diese Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Es kann je nach Fall und Auslastung des zuständigen Gerichts vorkommen, dass man auf eine endgültige Gerichtsentscheidung mehrere Jahre warten muss.
