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SchutzschriftMit einer Schutzschrift kann ggf. eine bevorstehende einstweilige Verfügung verhindert werden. Sie hilft z.B. bei der Vermeidung teilweise einschneidender Unterlassungspflichten. Wir planen und erstellen Ihre individuelle Schutzschrift und reichen diese bei den geeigneten Gerichten ein.

Übersicht Schutzschrift

Die Schutzschrift begründet, warum eine einstweilige Verfügung nicht erlassen werden soll. Sie gibt damit die Position des Antragsgegners wieder. Die Schutzschrift wird vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung erstellt und bei einem oder mehreren geeigneten Gerichte eingereicht. Im Idealfall berücksichtig das Gericht die Ausführungen in der Schutzschrift und lehnt den Erlass der von der Gegenseite beantragten einstweiligen Verfügung ab. So können unberechtigte gerichtliche Entscheidungen verhindert werden, die teilweise einschneidende Unterlassungspflichten auslösen und gerade im gewerblichen Bereich die unternehmerische Freiheit erheblich einschränken können. 

Weitere Einzelheiten zur Schutzschrift...

Leistungen

Anwaltliche Schutzschrift

Erstellung einer Schutzschrift und Einreichung bei einem zuständigem Gericht. Ggf. weitere telefonische oder schriftliche Kommunikation mit dem Gericht

Anwälte

Die Leistungen werden von einem Anwalt aus unserem Expertenteam erbracht:

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