Know-how-Schutz bei Vertragsgestaltung

Im Rahmen der Vertragsgestaltung ist möglichst frühzeitig zu prüfen, ob und ggf. in welchem Umfang eigenes Know-how zu schützen ist. Spätestens vor dem erstmaligen Austausch vor Informationen mit dem (zukünftigen) Vertragspartner, sollten Fragen des Know-how-Schutzes abschließend geklärt und etwaige Maßnahmen umgesetzt sein.

Vertragsdesign

Das Vertragsdesign setzt die verschiedenen Ideen und Vorgaben der Vertragsplanung in einen Vertragstext um.

Vertragsverhandlung

Vertragsverhandlungen schließen an das Vertragsdesign insbesondere die Erstellung des Textentwurfs an. Dieser wird im Rahmen der Vertragsverhandlungen mit der Gegenseite besprochen und regelmäßig soweit abgeändert, dass ein überarbeiteter Vertragstext entsteht, mit welchem beide Vertragspartner einverstanden sind. Für optimale Ergebnisse bei Vertragsverhandlungen sollen verschiedene Punkte beachtet werden.

Vertragsschluss

Der Vertragsschluss beendet idealerweise den Prozess der Vertragsgestaltung. Er führt zum Abschluss des zuvor verhandelten Vertrages, regelmäßig durch Unterzeichnung des Vertrags. Soweit es nicht zum Vertragsschluss kommt, endet die Vertragsgestaltung mit dem Abbruch der Verhandlungen.

Zivilverfahren

VerfahrensrechtIm Zivilverfahren werden materiell-rechtliche Ansprüche nach bestimmten Vorgaben des Verfahrensrechts durchgesetzt oder abgewehrt. Das Verfahrensrecht (mit den Verfahrensstadien außergerichtliches Vorgehen, einstweiliger Rechtsschutz, Verfahren in der Hauptsache und die Vollstreckung) beinhaltet übergeordnete Regelungen (z.B. für die Abmahnung, einstweilige Verfügung, Unterlassungsklage), die einheitlich für mehrere Rechtsgebiete (z.B. für das Markenrecht oder das Wettbewerbsrecht) gelten. Daneben existieren teilweise ergänzend besondere, rechtsgebietsspezifische verfahrensrechtliche Regelungen. 

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