Termine

Gesamtkosten 0,00 EUR

Shop

Der Warenkorb ist leer

Login

Zeichen, deren Gebrauch der Allgemeinheit ungehindert offen stehen soll, sind von der Eintragung ausgeschlossen, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. In einem solchen Falle spricht man von einem Freihaltebedürfnis. Das Freihaltebedürfnis ist ein absolutes Schutzhindernis und steht einer Markeneintragung entgegen.

Mehr zum Freihaltebedürfnis >

Nach dem absoluten Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sind solche rein beschreibenden Bezeichnungen von der Eintragung ausgeschlossen, die zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen im Verkehr üblich geworden sind.

Mehr zu beschreibenden Zeichen >

Mit den absoluten Schutzhindernissen des § 8 Abs. 2 Nr. 4-13 MarkenG soll die Verletzung der Interessen der Allgemeinheit verh, einschließlich bösgläubiger Anmeldungen  verhindert werden. Soweit einer der genannten Fälle einschlägig ist, lehnt das DPMA die Eintragung einer Marke in das Markenregister ab.

Mehr zu den Schutzhindernissen >

In das Markenregister nicht eingetragen werden gem. § 4 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Marken, die bösgläubig angemeldet worden sind. Bösgläubigkeit im Sinne des Markenrechts meint tendenziell Rechtsmissbrauch und/oder Sittenwidrigkeit. Die Bösglaubigkeit des Anmelders stellt ein absolutes Schutzhindernis dar.

Mehr zur Bösgläubigkeit >

Die absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1-3 MarkenG können einer Eintragung ausnahmsweise nicht entgegenstehen, wenn diese von der Marke überwunden werden. Eine Marke kann die Schutzhindernisse gem. § 8 Abs. 3 MarkenG überwinden, wenn sie sich in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat.

Mehr zur Verkehrsdurchsetzung >

Relative Schutzhindernisse MarkeRelative Schutzhindernisse dienen (anders als die die absoluten Schutzhindernisse) nicht öffentlichen, sondern privaten Interessen des Inhabers eines kollidierenden älteren Zeichens. Sie sind sie vom für die Markeneintragung zuständigen Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur zu berücksichtigen, wenn der Inhaber der kollidierenden Marke seine Rechte geltend macht und sie dem Anmelder der prioritätsjüngeren Marke entgegenhält. Relative Schutzhindernissesind in den §§ 9 und 11 bis 13 MarkenG geregelt.

Alle relativen Schutzhindernisse >

Ältere Marken und andere Kennzeichen sind typische relative Schutzhindernisse. Neben den in § 12 MarkenG als relative Schutzhindernisse genannten älteren Benutzungsmarken und geschäftlichen Bezeichnungen benennt § 9 MarkenG für ältere Registermarken einzelne relative Schutzhindernisse. 

Weiterlesen ...

Ihr Termin