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Die Einrede der Verjährung hemmt die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft. Ob Verjährung eingetreten ist, hängt nicht nur von der Dauer der Verjährungsfrist ab. Entscheidend ist neben dem Beginn auch die Frage der Hemmung oder des Neubeginns der Verjährungsfrist.

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lizenzvertragEin Lizenzvertrag regelt die Nutzung von Immaterialgüterrechten. Allgemein versteht man unter einer Lizenz die Befugnis, das Immaterialgut eines anderen zu benutzen. Als Immaterialgüter kommen insbesondere Marken, Urheberrechte oder Patente in Betracht. Nachdem es nur sehr wenige gesetzliche Regelungen gibt, werden Lizenzen üblicherweise in individuellen Verträgen, den Lizenzverträgen, geregelt. Hauptpflicht des Lizenzgebers ist es dabei, dem Lizenznehmer die Verwertung des konkreten Rechts zu ermöglichen. Der Lizenznehmers ist dafür zur Zahlung des vereinbarten Lizenzentgelts verpflichtet. Beim Lizenzvertrag  sind unterschiedliche Gestaltungsmodelle möglich und üblich. Als Lizenzarten lassen sich dabei einfache und die ausschließliche Lizenzen unterscheiden.

Details zum Lizenzvertrag >

lizenzierung-artenMan kann verschiedene Arten der Lizenzierung unterscheiden. Grundlegend unterscheiden sich dabei die einfache Lizenz und die ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt). Während bei einfachen Lizenzen mehrerer Lizenznehmer die Lizenzen nutzen können, ist bei ausschließlichen Lizenzen in der Regel nur ein Lizenznehmer berechtigt, nämlich der "exklusive Lizenznehmer". Dieser kann ggf. auch den Lizenzgeber von der weiteren Nutzung des Lizenzgegenstandes ausschließen. Zu beachten ist, dass die Terminologie der Lizenzarten in der Praxis uneinheitlich verwendet wird. Außerdem existieren verschiedene Unterformen der Lizenzen, so dass in jedem Fall im Lizenzvertrag eine Klarstellung bzw. Definition der von den Parteien konkret gewünschten Lizenzform erfolgen sollte.

Alle Lizenzarten >

Die einzelnen Lizenzarten haben unterschiedliche Vor- und Nachteile. Diese sind wie nachfolgend dargestellt zu bewerten.

Einzelne Vor- und Nachteile >

Hauptpflicht des Lizenznehmers ist die Zahlung des vereinbarten Lizenzentgelts. Hier sind unterschiedliche Gestaltungsmodelle möglich und üblich.

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Hauptpflicht des Lizenzgebers ist es, dem Lizenznehmer die Verwertung des konkreten Rechts zu ermöglichen. Hierbei können die soeben dargestellten Einschränkungen vorgenommen werden.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind gem. § 305 Abs. 1 BGB "alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen" (mehr zum Begriff...). Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder in die Vertragsurkunde selbst aufgenommen werden, welchen Umfang sie haben, in welcher Schriftart sie verfasst sind und welche Form der Vertrag hat". Bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind umfangreiche gesetzliche Vorgaben zu beachten, damit die sie überhaupt wirksam sind. Außerdem müssen sie wirksam in den jeweiligen Vertrag einbezogen werden.

AGB im Detail >

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