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Vertragsrecht aus Berlin

Hauptpflicht des Lizenzgebers ist es, dem Lizenznehmer die Verwertung des konkreten Rechts zu ermöglichen. Hierbei können die soeben dargestellten Einschränkungen vorgenommen werden.

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lizenzvertragEin Lizenzvertrag regelt die Nutzung von Immaterialgüterrechten. Allgemein versteht man unter einer Lizenz die Befugnis, das Immaterialgut eines anderen zu benutzen. Als Immaterialgüter kommen insbesondere Marken, Urheberrechte oder Patente in Betracht. Nachdem es nur sehr wenige gesetzliche Regelungen gibt, werden Lizenzen üblicherweise in individuellen Verträgen, den Lizenzverträgen, geregelt. Hauptpflicht des Lizenzgebers ist es dabei, dem Lizenznehmer die Verwertung des konkreten Rechts zu ermöglichen. Der Lizenznehmers ist dafür zur Zahlung des vereinbarten Lizenzentgelts verpflichtet. Beim Lizenzvertrag  sind unterschiedliche Gestaltungsmodelle möglich und üblich. Als Lizenzarten lassen sich dabei einfache und die ausschließliche Lizenzen unterscheiden.

Details zum Lizenzvertrag >

Erfolgreiche Verträge zeichnen sich neben der umfassenden Berücksichtigung aller allgemeinen und besonderen vertragsrechtlichen Regelungen dadurch aus, dass ein individuell abgeschirmtes Vertragsmanagement eingerichtet ist. Das Vertragsmanagement beinhaltet verschiedene Elemente, die je nach Einzelfall mehr oder weniger umfangreich ausgestaltet sind.

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vertragsgestaltungEin guter Vertrag wird in einer Vielzahl einzelner Schritte entwickelt und auf die individuellen Bedürfnisse der Verwender abgestimmt. Teilweise kann dabei auf Standards zurückgegriffen und damit die Effizienz gesteigert werden. An verschiedenen Stellen des Prozesses der Vertragsgestaltung sind jedoch immer auch individuelle Aktivitäten erforderlich. Durch die sorgfältige Vertragsgestaltung kann ein Regelwerk geschaffen werden, welches in großem Maße zur späteren Vermeidung von Streitigkeiten und den damit verbundene Mehrkosten beiträgt.

Vertragsgestaltung im Detail >

Die Vertragsplanung stellt den ersten Schritt im Rahmen der Vertragsgestaltung dar. Durch die Vertragsplanung wird das Vertragsdesign vorbereitet. Je genauer die Vertragsplanung ausgestaltet ist umso besser sind die darauf aufbauenden und daraus zu erzielenden Ergebnisse in Gestalt des späteren Vertrag (-entwurfs). Wesentliche Bestandteile der Vertragsplanung sind insbesondere die Vertragsstrategie und -taktik.

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