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Bei der Marke können verschiedene Markenformen unterschieden werden, z.B. die Wortmarke, Bildmarke oder als Kombination davon die Wort- / BildmarkeDie Markenform muss bei der Anmeldung einer Marke zur Eintragung in das Markenregister konkret angegeben werden, um etwaige Missverständnisse zu vermeiden.

Wort-Bild-Marke3-D-MarkenFarbmarkeKlangmarkeKennfadenmarke

Es existieren unterschiedliche Markenformen, die in § 3 Abs. 1 MarkenG, Art. 4 UMV, §§ 6-12a MarkenV exemplarisch aufgeführt sind:

Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Nach § 3 Abs. 1 MarkenG können beliebige weitere (neue) Markenformen geschützt sein. Auch die Komination der verschiedenen Markenformen ist grundsätzlich vorstellbar. Die Voraussetzungen für den Markenschutz müssen dabei allerdings immer vorliegen.

Die Markenform muss in der Anmeldung der Marke gem. § 6 MarkenV angegeben werden. Diese Angabe ist erforderlich, um Zweifel an der Art der angemeldeten Marke zu vermeiden.

So ist es bei der Wiedergabe eines oder mehrerer Worte mit einer bestimmten Schrifttype u. U. unklar, ob mit der Anmeldung ein Schutz für das Wort oder die Wortfolge an sich (Wortmarke, § 7 MarkenV) oder in der Wiedergabe mit den bestimmten Schrifttypen (Bildmarke, § 8 MarkenV) beansprucht wird. Welche Zeichen noch als „normale Schrift“ anerkannt werden, kann einer Übersicht auf der Homepage des DPMA entnommen werden. Beispielsweise sind auch bei reinen Wortmarken mittlerweile folgende Zeichen erlaubt: # * $ € @.

Noch deutlicher tritt das Problem zutage, wenn mit einer Abbildung ein dreidimensionaler Gegenstand dargestellt wird. In diesem Fall bliebe es ohne Angabe der beanspruchten Markenform unklar, ob der dreidimensionale Gegenstand an sich (dreidimensionale Marke, § 9 MarkenV) oder lediglich die zweidimensionale Abbildung des Gegenstands (Bildmarke, § 8 MarkenV) als Marke beansprucht wird.

Eine Unklarheit würde ferner auftreten, wenn bei Einreichung einer Notenfolge nicht klargestellt wird, ob das Bild der Notenschrift als Bildmarke (§ 8 MarkenV) oder die durch die Notenfolge dargestellte Melodie als Klangmarke (§ 11 MarkenV) beansprucht wird.

 

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