MarkenanmeldungMarkenanmeldungen stellen den ersten Schritt zur Erlangung von Markenschutz dar. An die Anmeldung schließt sich das Eintragunsgverfahren an. Zu unterscheiden sind dabei nationale, EU-weite und internationale Eintragungsverfahren zur Erlangung von Markenschutz. Markenanmeldungen kommen vor allem deshalb eine hohe Bedeutung zu, da bei korrekter Anmeldung hierdurch die Priorität begründet wird und der Markenschutz entsteht. 

Markenanmeldung

Markenanmeldungen sind im deutschen Markenrecht in § 32 Markengesetz geregelt. Mit der Anmeldung wird die Eintragung einer bestimmten Marke in das Markenregister angestrebt. Anmeldungen sind beim Patentamt oder bei einem Patentinformationszentrum einzureichen. Sie müssen mindestens enthalten: 

  1. Angaben, die es erlauben, die Identität des Anmelders festzustellen,
  2. eine Wiedergabe der Marke und
  3. ein Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird. 

Weitere Vorgaben zu Inhalt und Form der Anmeldung sind in der Markenverordnung geregelt. So muss beispielsweise ein bestimmtes Formular  verwendet werden. Weitere Einzelheiten zu Markenanmeldungen...

An die Anmeldung schließt sich das Eintragungsverfahren an. Zu unterscheiden sind dabei die nationale Eintragung, z.B. in Deutschland, die Eintragung einer EU-weiten Gemeinschaftsmarke und der internationale Markenschutz. 

Markeneintragung Deutschland

Markeneintragung DeutschlandDas Verfahren zu Markeneintragungen in Deutschland ist in den §§ 32 - 41 Markengesetz geregelt. Nach der Anmeldung wird diese zunächst geprüft. Liegen die Voraussetzungen für eine Eintragung vor, wird die Marke in das amtliche Register eingetragen und veröffentlicht. Etwaige Streitigkeiten können in einem Widerspruchs- und einem Rechtsmittelverfahren geklärt werden.

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Markeneintragung EU

Markeneintragung EUBei einer Unionsmarke erfolgt die Eintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante. Das in den Art. 25. ff. Unionsmarkenverordnung (UMV) geregelte Verfahren für Markeneintragungen ist ähnlich strukturiert wie das nationale, deutsche Eintragungsverfahren. Zusätzlich erfolgt auf europäischer Ebene allerdings noch eine Recherche (Art. 38 UMV). 

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