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Die Inhalte von Markenlizenzverträge können sich typischerweise wie nachfolgend dargestellt gestalten. Vielfältige Kombinationen sind allerdings möglich und ermöglichen individuell angepasste Lizenzverträge.

 

 

Richtlinien
Marken-
nutzung

Einfacher 
Lizenz-
vertrag

Nutzungs-
gestattung
begleitende
Marke

Ausschl.
Lizenz-
vertrag

Grundlagen

       

Lizenzgegenstände

x

x

x

x

Lizenzeinräumung einfach

 

x

x

 

Lizenzeinräumung ausschließlich

     

x

Lizenzgebühren

 

x

 

x

Vertragsdauer, Kündigung

 

x

x

x

Durchführung des Vertrags

       

Ausübungsverpflichtung

     

x

Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

 

x

x

x

Gestaltung, Lizenzvermerk

x

x

x

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Qualität

 

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Werbung

   

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Zustimmungserfordernisse

   

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Buchführung

 

x

 

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Abrechnung, Fälligkeit

 

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Steuern

 

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Revisionsklausel Marktanteile

     

x

Besondere Rechte und Pflichten

       

Gewährleistung Lizenzgeber, Haftungsausschluss

 

x

x

x

Produkthaftpflicht

   

x

x

Verfügungen Lizenznehmer

   

x

x

Verfügungen Lizenzgeber

     

x

Unterlizenz

 

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Nichtangriffsklausel

   

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Geheimhaltung

   

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x

Eintragung der Lizenz

     

x

Externe Rechtsstreitigkeiten

       

Verteidigung Lizenzmarken gg. Verletzungen d. Dritte

 

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x

Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

 

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x

Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

 

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Widersprüche, Löschungsanträge und -klagen

 

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Schlussbestimmungen

       

Rechtsnachfolger

   

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x

Verletzungen des Lizenzvertrages

   

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x

Abwicklung bei Vertragsbeendigung

   

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x

Übertragung durch Benutzung erworbener Rechte

   

x

x

Streitigkeiten und Streitschlichtung

     

x

Allgemeine Bestimmungen

 

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Anlagen

       

Marken

 

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Richtlinien Markennutzung

   

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Qualitätsanforderungen

   

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