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Videoblog
Bild: Windorias / pixelio.de

Das Erstellen und Betreiben eines eigenen Videoblogs ist technisch schon mit wenig Aufwand möglich. Bei YouTube bedarf es hierfür etwa lediglich der Registrierung eines eigenen Kanals. So leicht jedoch YouTube und vergleichbare Plattformen den Nutzern das Betreiben eines eigenen Channels ermöglichen, sind dabei jedoch in rechtlicher Hinsicht zahlreiche Regelungen zu beachten, um sich nicht kostenauslösenden Rechtsstreiten auszusetzen. Die Pflicht zur Einhaltung dieser Regelungen trifft in der Regel den einzelnen Betreiber des Kanals.


Impressumpflicht für Videoblogs

Telemedien, die in irgendeiner Weise geschäftsmäßig genutzt werden, haben gemäß § 5 Telemdiengesetz (TMG) zwingend ein Impressum verfügbar zu halten. Unabhängig davon muss in der Regel auch eine nach § 55 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) inhaltlich verantwortliche Person benannt werden, soweit nicht ausschließlich Inhalte verbreitet werden, die persönlichen oder familiären Zwecken dienen. Eine weitergehende Impressumspflicht trifft ferner Anbieter von journalistisch-redaktionell gestalteten Telemedien.

Die Impressumspflicht betrifft daher die Mehrzahl der größeren Youtube-Kanäle, die wohl als eigenständige Telemedien einzustufen sind. Erstaunlicherweise weisen jedoch die wenigsten von diesen ein hinreichendes Impressum auf. Hier besteht ein nicht unerhebliches Risiko einer kostenauslösenden Abmahnung.

Wird erkannt, dass eine Impressumspflicht besteht, stellt sich für die Videoblogger anschließend die Frage, wo die erforderlichen Angaben zu machen sind. YouTube selber bietet etwa die Möglichkeit an, innerhalb eines Channels unter „Kanalinfo“ ein Impressum anzulegen. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist jedoch empfehlenswert die Angaben unter jedes Video zu setzen. Dies kann entweder durch ein jeweiliges Einfügen eines Impressums geschehen oder zumindest durch eine leicht erkennbare Verlinkung auf ein unter „Kanalinfo“ bereit gehaltenes Impressum.


Unwahre oder beleidigende Inhalte

Werden Videos veröffentlicht, in denen sich über andere Personen oder Unternehmen geäußert wird, sind hierbei die äußerungsrechtlichen Grenzen zu beachten. Grundsätzlich gilt dabei, dass Tatsachenbehauptungen über Dritte allenfalls dann verbreitet werden dürfen, wenn diese zutreffen. Doch selbst wahre Tatsachenbehauptungen können unzulässig sein, wenn diese den Betroffenen etwa in seiner Privat- und/oder Intimsphäre beeinträchtigen.

Wird keine Tatsachenbehauptung, sondern eine Meinungsäußerung verbreitet, ist diese grundsätzlich zulässig, solange diese keine Schmähkritik darstellt. Eine Schmähkritik liegt jedenfalls dann vor, wenn es aus Sicht des Durchsichtsrezipienten dem Äußernden lediglich darauf ankommt, den Betroffenen ohne sachlichen Bezug zu verletzen und zu diffamieren.

Die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung ist mithin nicht selten entscheindend dafür, ob die Äueßerung zulässig ist oder nicht.

Betroffene solcher Videos können den Betreiber des YouTube-Angebots anwaltlich abmahnen lassen. Die Kosten der Abmahnung trägt dabei der Betreiber des YouTube-Kanals, soweit die Abmahnung berechtigt war. Hilft auch die Abmahnung nicht weiter, kann im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens schnell dafür gesorgt werden, dass die rechtswidrige Äußerung nicht weiter verbreitet wird. Daneben kommen grundsätzlich noch weitere Ansprüche, wie Gegendarstellung, Widerruf, Schadenersatz oder Geldentschädigung in Betracht.

Kann der Betroffene den Verantwortlichen nicht ermitteln, besteht unter Umständen auch die Möglichkeit sich direkt an YouTube zu wenden.


Umgang mit Kommentaren

YouTube und vergleichbare Plattformbetreiber bieten regelmäßig eine Kommentarfunktion zu den von den Nutzern hochgeladenen Videos an. Auch hier kann durch ehrverletzende oder unwahre Äußerungen Dritter das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen beeinträchtigt werden. Für den Videoblogger ist hierbei wichtig, dass er nach dem sog. „notice-and-take-down“-Verfahren die jeweiligen Äußerungen auf Anforderung des Betroffenen zu entfernen hat, sofern diese rechtswidrig sind. Geschieht dies nicht, kann der Videoblogger kostenpflichtig abgemahnt bzw. durch eine einstweilige Unterlassungsverfügung zur Löschung des Kommentars angehalten werden.


Umgang mit Film- oder Fotoaufnahmen

Bei der Verwendung von Film- oder Fotoaufnahmen, auf denen Dritte zu sehen sind, gilt der Grundsatz, dass ohne Einwilligung der abgebildeten Personen die Videos nicht veröffentlicht werden dürfen. Ausnahmen hierzu sind insbesondere in § 22 Abs. 1 Kunsturhebergesetz (KUG) geregelt, jedoch ist auch hier zu beachten, dass selbst bei Vorliegen der eng formulierten Ausnahmetatbestände eine Veröffentlichung jedenfalls dann unzulässig ist, wenn dadurch ein berechtigtes Interesse des Abgebildeten beeinträchtig wird (§ 22 Abs. 2 KUG).


Umgang mit Urheberrechten Dritter

Nicht selten verwenden Videoblogger nicht nur selber hergestelltes Material, sondern auch Filmsequenzen von Dritten. Hierbei gilt, dass dies in der Regel eine Verletzung des Urheberrechts darstellt, soweit keine Einwilligung vorliegt. Der jeweilige Inhaber kann in diesem Fall eine Unterlassung sowie unter Umständen Schadenersatz verlangen.

Eine Verletzung des Urheberrechts liegt dabei grundsätzlich auch dann vor, wenn lediglich einzelne kurze Ausschnitte des Fremdmaterials verwendet werden. Auch Computerspiele genießen in der Regel Urheberrechtsschutz. Mithin sind sog. „Let's Play“-Videos nicht unproblematisch, auch wenn die jeweiligen Publisher in der Praxis oftmals nur dann hiergegen vorgehen, wenn die Spiele in den Videos negativ dargestellt werden. Soweit möglich, empfiehlt es sich vorher abzuklären, ob die Rechteinhaber eine Einwilligung im Rahmen des Kaufs erteilt haben oder eine solche auf Anfrage möglich ist.


Werbevorgaben

Betreiber eines Videoblogs auf YouTube und vergleichbaren Plattformen, die sich ganz oder teilweise durch Werbeeinnahmen finanzieren, haben hierbei einige rechtliche Werbevorgaben zu beachten.

Nach § 58 Abs. 1 RStV, der Werberegelungen für Telemedien enthält, muss Werbung als solche klar erkennbar (sog. Irreführungsverbot) und vom übrigen Inhalt der Angebote eindeutig getrennt sein (sog. Trennungsgebot). Konkret bedeutet dies, dass etwa Schleichwerbung auf YouTube genauso verboten ist, wie die gegen Entgelt ausgesprochene Empfehlung eines Produktes im Rahmen eines für das Publikum objektiv erscheinenden Testberichts. Werbung muss daher als solche jederzeit deutlich erkennbar sein.

Unklar ist die Rechtslage jedoch bisher hinsichtlich der Frage, ob YouTube-Angebote auch als „fernsehähnlich“ einzustufen sind. Ist dies der Fall, gelten für diese zudem auch die sonstigen strengen Werbevorgaben des Rundfunks gem. §§ 7 und 8 RStV. Danach dürfte der Betreiber des YouTube-Channels nicht einmal zum Kauf der Produkte oder Dienstleistungen des Sponsors anregen. Bei fernsehähnlichen Angeboten, die sich an Kinder richten, wäre das Zeigen eines Sponsorenlogos sogar gänzlich untersagt.

Die Frage nach der Fernsehähnlichkeit von YouTube-Angeboten wird immer am Einzelfall zu beantworten sein. Zumindest bei den größeren YouTube-Kanälen spricht aber vieles dafür, hier aufgrund der Inhalte und der Form eine solche anzunehmen.

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