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Das Finanzamt prüft nach Eingang eines Einspruchs zunächst, ob dieser überhaupt zulässig ist. Liegen die Zulässigkeitsvoraussetzungen nicht vor, so wird der Einspruch nach § 358 AO als unzulässig verworfen. Andernfalls wird die Prüfung fortgesetzt. Es wird dann geprüft, ob der Einspruch auch begründet ist, d.h. ob die vom Einspruchsführer vorgebrachten Argumenten zutreffend sind und der Steuerbescheid geändert werden muss.

Einzelheiten zur Zulässigkeit >

Soll gegen einen Bescheid beim Finanzamt Einspruch eingelegt werden, so beträgt die Frist für den Einspruch einen Monat nach dessen Bekanntgabe, § 355 Abs. 1 AO. Geht der Einspruch verspätet ein, weist ihn das Finanzamt als unzulässig zurück. Bei dieser Frist handelt es sich um eine gesetzliche Ausschlussfrist. In besonders begründeten Fällen kann bei einer versäumten Frist die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt werden.

Details zur Einspruchsfrist >

Hat der Steuerpflichtige gegen eine Entscheidung des Finanzamtes Einspruch eingelegt, so ist die Behörde verpflichtet ihre ursprüngliche Entscheidung nochmals zu überprüfen. Zunächst muss der Einspruch selbst fristgerecht eingelegt werden. Im anschließenden Einspruchsverfahren kann das Finanzamt dem Einspruchsführer verschiedene (weitere) Fristen setzen, die unbedingt beachtet werden müssen.

Weitere Fristen im Detail >

Mit der Einspruchsentscheidung wird das Einspruchsverfahren bei der Finanzbehörde abgeschlossen. Einzelheiten zur Einspruchsentscheidung regelt § 367 AO. Insbesondere wird das Finanzamt durch diese Vorschrift verpflichtet, die Sache in vollem Umfang erneut zu prüfen.

Mehr zur Einspruchsentscheidung >

Bei einem Einspruch gegen den Steuerbescheid ist das Finanzamt verpflichtet, die gesamte Steuerveranlagung neu aufzurollen. Dabei ist es möglich, dass der Finanzbeamte feststellt, dass Vergünstigungen zu Unrecht gewährt wurden und der Steuerpflichtige mehr Steuern zahlen müsste, als bereits festgesetzt. Der Steuerbescheid kann dann zum Nachteil des Steuerpflichtigen abgeändert werden. Man spricht dabei von einer "Verböserung".

Mehr zur Verböserung >

Der Einspruch beim Finanzamt ist als solcher kostenlos. Für das Einspruchsverfahren fallen damit keine behördlichen Gebühren an. Wird ein Steuerberater oder Rechtsanwalt tätig, zahlt der Steuerpflichtige dessen Honorar.

Einzelheiten zu den Kosten >

Ein Einspruch ist verspätet, wenn er nach Ablauf der einmonatigen Einspruchsfrist des § 355 Abs. 1 AO beim Finanzamt eingeht. Er wird dann grundsätzlich als unzulässig verworfen. Diese Folge kann bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen durch einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand gem. § 110 AO vermieden werden. Der Wiedereinsetzungsantrag ist zusammen mit dem verspäteten Einspruch zu stellen.

Mdehr zur Wiedereinsetzung >

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