Finanzgerichtliche Verfahren
- Von Andreas Böhm LL.M. RA Dipl.-Kfm.
Finanzgerichtliche Verfahren betreffen Streitigkeiten über Abgabeangelegenheiten. Beteiligt sind dabei einerseits der Steuerpflichtige und andererseits die Finanzverwaltung, insbesondere die Finanzämter. Das finanzgerichtliche Verfahren ist in der Finanzgerichtsordnung (FGO) geregelt. Diese sieht verschiedenen Besonderheiten vor.
- Von Andreas Böhm LL.M. RA Dipl.-Kfm.
Ist der Einspruch gegen einen Steuerbescheid nicht erfolgreich, kann diese Entscheidung der Finanzbehörde mit einer Klage vor dem Finanzgericht gerichtlich überprüft werden. Der Steuerpflichtige hat so die Möglichkeit einer weiteren und vor allem objektiven Beurteilung seines individuellen Steuer-Sachverhalts. Anders als im Einspruchsverfahren eintscheidet nicht die Behörde, die schon den Steuerbescheid erlassen hat, sondern ein neutrales, unabhängiges Gericht. Bei der Klage vor dem Finanzgericht ist neben verschiedenen materiellrechtlichen und prozessualen Besionderheiten vor allem die Einhaltung der Klagefrist zu beachten.
- Von Andreas Böhm LL.M. RA Dipl.-Kfm.
Bei einer Klage vor dem Finanzgericht passiert es nicht selten, dass bestimmte Tatsachen nicht aufgeklärt werden können. Es stellt sich sodann die Frage, zu wessen Lasten diese Unaufklärbarkeit geht.