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Das Steuerverfahrensrecht regelt für unterschiedliche Steuerarten einheitlich die Einzelheiten der Besteuerung, Vollstreckung, Haftung und von Rechtsbehelfen im Zusammenhang mit Steuerforderungen. Dabei lassen sich die behördlichen bzw. außergerichtlichen Verfahren mit dem Finanzamt einerseits und die gerichtlichen Verfahren vor dem Finanzgericht andererseits unterscheiden. Hohe Praxisrelevanz haben neben Steuer- und Haftungsbescheiden vor allem das Einspruchsverfahren beim Finanzamt und das Klageverfahren vor dem Finanzgericht.

Einzelne Steuerverfahren

Regelungen zu behördlichen / außergerichtlichen Steuerverfahren finden sich im deutschen Steuerrecht vor allem in der Abgabenordnung (AO). Diese betreffen die verschiedenen Verfahren beim Finanzamt, insbesondere die Steuererhebung und das Einspruchsverfahren gegen rechtswidrige Steuerbescheide. Gerichtliche Verfahren sind in der Finanzgerichtsordnung (FGO) geregelt. Es handelt sich dabei um alle Steuerverfahren, welche vor dem Finanzgericht geführt werden. In AO und FGO finden sich vor allem Regelungen zu

Ausgewählte Aspekte von Steuerverfahren

Einspruch Steuerbescheid

einspruch_finanzamtDer Einspruch gegen den Steuerbescheid eröffnet das Rechtsbehelfsverfahren. Im Rahmen dieses Verfahrens überprüft das Finanzamt nochmals die Rechtmäßigkeit des angegriffenen Steuerbescheids. Im Ergebnis kann das Finanzamt den Ausgangsbescheid bestätigen oder zugunsten des Steuerpflichtigen abändern. Auch eine Abänderung zum Nachteil des Steuerpflichtigen ist möglich (sog. "Verböserung"). Bei der Einlegung eines Einspruchs ist unbedingt die Einspruchsfrist zu beachten. Nach Ablauf der Einspruchsfrist ist der Einspruch unzulässig.

Weitere Einzelheiten zum Einspruch gegen einen Steuerbescheid... 

Aussetzung der Vollziehung (AdV)

Aussetzung der Vollziehung (AdV)Der Einspruch gegen einen Steuerbescheid hat keine aufschiebende Wirkung, d.h. die festgesetzten Steuern müssen zunächst bezahlt werden, auch wenn der Bescheid rechtswidrig ist. Dies kann durch die Aussetzung der Vollziehung (AdV) des Steuerbescheids vermieden werden. Die Aussetzung der Vollziehung muss gesondert beantragt werden.

Weitere Einzelheiten zur Aussetzung der Vollziehung (AdV)...

Klage beim Finanzgericht

Klage FinanzgerichtMit einer Klage beim Finanzgericht können Steuer- und Einspruchsentscheide nochmals überprüft werden. Dies geschieht durch das Finanzgericht als in steuerlichen Angelegenheiten besonders kompetentes Gericht. Dadurch hat der Steuerpflichtige die Möglichkeit, eine unabhängige Überprüfung der Entscheidung des Finanzamtes herbeizuführen.

Weitere Einzelheiten zur Klage beim Finanzgericht...

Mehr zu Steuerverfahren

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