Trends Wirtschaftsrecht

Die Europäische Kommission hat zusammen mit dem EUIPO für 2021 ein Förderprogramm aufgelegt, welches kleine und mittlere Unternehmen (KMU) beim Schutz ihres geistigen Eigentums unterstützt. Ab dem 11.01.2021 können in insgesamt fünf Zeitfenstern Zuschüsse von bis zu 1.500 EUR für die Beratung zu geistigen Eigentumsrechten und ihrer Anmeldung beantragt werden. Gefördert werden:

1. Anmeldekosten für nationale Marken und Designs und EU-Marken und -Designs mit 50%
2. Kosten für ein Erst-IP-Audit (ca. zweistündige Orientierungsberatungen zur Wertschöpfung und Risikovermeidung im Umgang mit geistigem Eigentum in Unternehmen) mit 75%

Weitere Einzelheiten und Antragstellung über EUIPO >

Sobald ein neuer Film ins Kino kommt, ist er in der Regel auch auf einer der zahlreichen illegalen Streaming-Seiten im Internet abrufbar. Das der Seitenbetreiber hier das Urheberrecht verletzt liegt auf der Hand, doch wie steht es um den Konsumenten, der sich zu Hause den neuen Blockbuster anschaut? Möglicherweise begeht auch der Konsument eine Urheberrechtsverletzung.

Neben vielen anderen hat Welt Online heute berichtet, dass sich der Verein Bayer Leverkusen den Begriff "Vizekusen" rechtlich hat schützen lassen. Ein durchaus geschickter Schachzug, mit dem verhindert werden soll, dass von "anderen Schindluder damit getrieben wird", wie Bayer-Mediendirektor Meinolf Sprink verkündet.