Login

Warenkorb

Der Warenkorb ist leer

Termin

VerfahrensrechtDas Verfahrensrecht regelt die Durchsetzung von materiell-rechtlichen Ansprüchen. Neben dem allgemeinen Verfahrensrecht, welches übergeordnete Regelungen beinhaltet, die einheitlich für mehrere Rechtsgebiete gelten (z.B. Abmahnung, einstweilige Verfügung, Unterlassungsklage), existieren besondere verfahrensrechtliche Regelungen. Letztere gelten nur für einzelne Bereiche, z.B. im Wirtschaftsrecht, Medienrecht oder Steuerrecht. 

Einzelne Verfahren

Die einzelnen Verfahren lassen sich nach verschiedenen Kriterien unterscheiden. Zunächst kann danach unterschieden werden, ob ein Gericht eingeschaltet wird oder nicht. Man unterscheidet insoweit gerichtliche und außergerichtliche Verfahren. Teilweise können insoweit ergänzend noch Registerverfahren unterschieden werden. Diese Regeln Fragen der Eintragung oder Löschung in ein amtliches Register (z.B. Markenregister, Handelsregister etc.).

Ferner können allgemeine und besondere Verfahren unterschieden werden. Regelungen des allgemeinen Verfahrensrechts gelten übergreifend in verschiedenen Rechtsgebieten. Das besondere Verfahrensrecht hingegen betrifft spezielle rechtsgebietsbezogene Regelungen. Es können z.B. unterschieden werden:

Ausgewählte Instrumente des allgemeinen Verfahrensrechts sind etwa die nachfolgend dargestellten Beispiele.

Abmahnung

AbmahnungDie Abmahnung ist ein Instrument des außergerichtlichen Verfahrens. Dabei wird der Rechtsverletzer aufgefordert, zukünftig sein rechtsverletzendes Verhalten zu Unterlassen und dies durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzusichern. Die Abmahnung ist eine effiziente Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten außergerichtlich schnell und relativ kostengünstig abzuschließen

Mehr zur Abmahnung...

Einstweilige Verfügung und Aussetzung der Vollziehung

einstweilige VerfügungEinstweilige Verfügung und die (steuerrechtliche) Aussetzung der Vollziehung (AdV) sind Instrumente des einstweiligen Rechtsschutzes. Sie gehören insoweit zu den gerichtlichen Verfahren. Mit diesen Instrumenten können Rechtsstreitigkeiten relativ schnell, zugleich allerdings lediglich vorläufig gerichtlich geklärt werden.

Mehr zu einstweiliger Verfügung... / Aussetzung der Vollziehung...

Unterlassungsklage

UnterlassungsklageMit der Unterlassungsklage werden zivilrechtliche Unterlassungsansprüche dauerhaft durchgesetzt. Ähnliche Ziele verfolgt die Anfechtungsklage im Steuerrecht, welche zur Aufhebung von Steuerbescheiden führt.

Mehr zur Unterlassungsklage...

Mehr Verfahrensrecht

Bitte bewerten Sie diesen Beitrag.
Vielen Dank für die Bewertung dieses Beitrags.

Ihr Termin

Wir verwenden Cookies. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Mehr Infos Ok