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Eintragung Marke DPMANach Anmeldung und der erfolgreichen Prüfung der Markenanmeldung erfolgt die Eintragung der Marke im Markenregister (§ 41 Abs. 1 MarkenG) und die Übersendung der Urkunde an den Anmelder. Zeitgleich wird die Veröffentlichung der Eintragung der Marke im elektronischen Markenblatt veranlasst (§ 41 Abs. 2 MarkenG).

Absolute Schutzhindernisse MarkeAbsolute Schutzhindernisse stehen einer Markeneintragung entgegen. Das für die Eintragung zuständige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft die absoluten Schutzhindernisse im Eintragungsverfahren von Amts wegen vor der Eintragung, § 37 MarkenG. Liegen absolute Schutzhindernisse vor, lehnt das DPMA eine Markeneintragung ab. Die absoluten Schutzhindernisse sind von den relativen Schutzhindernissen zu unterscheiden, welche nur nach entsprechenden Inititiven der Betroffenen geprüft werden.

Alle absoluten Schutzhindernisse >

Marken sind nach § 8 Abs. 1 MarkenG nur dann schutzfähig, wenn sie im Markenregister so dargestellt zu werden können, dass der Schutzgegenstand klar und eindeutig bestimmt werden kann. Ohne diese Darstellbarkeit ist eine Eintragung in das Markenregister nicht möglich. Es liegt dann ein absolutes Schutzhindernis vor.

Mehr zur Darstellbarkeit >

Bestimmte Zeichen sind gem. § 3 Abs. 2 MarkenG alleine wegen ihrer Form von der Eintragung ausgeschlossen. Insoweit liegen absolute Schutzhindernisse vor. Werden die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 MarkenG vom DPMA bei der Prüfung einer Markenanmeldung bejaht, lehnt das DPMA eine Eintragung ab.

Formbedingte Hindernisse >

Die Eintragung einer Marke kann (auch) an den absoluten Schutzhindernissen des § 8 Abs. 2 MarkenG scheitern. Die dort aufgeführten Verbote lassen sich in zwei Gruppen unterteilen: Verletzung der Interessen der Allgemeinheit, einschließlich bösgläubiger Anmeldungen (§ 8 Abs. 2 Nr. 4-13 MarkenG) sowie die fehlende Unterscheidungskraft bzw. das Freihaltebedürfnis und die rein beschreibenden Zeichen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1-3 MarkenG).

Übersicht zu § 8 Abs. 2 >

Die fehlende Unterscheidungskraft ist gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ein absolutes Schutzhindernis, welches der Eintragung einer Marke in das Markenregister zwingend entgegensteht. Fehlt dem zur Eintragung in das Register angemeldeten Kennzeichen die Unterscheidungskraft, lehnt das DPMA eine Eintragung ab.

Mehr zur Unterscheidungskraft >

Zeichen, deren Gebrauch der Allgemeinheit ungehindert offen stehen soll, sind von der Eintragung ausgeschlossen, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. In einem solchen Falle spricht man von einem Freihaltebedürfnis. Das Freihaltebedürfnis ist ein absolutes Schutzhindernis und steht einer Markeneintragung entgegen.

Mehr zum Freihaltebedürfnis >

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