Vernichtungsklage und Rückrufklage

Bei der Klage auf Vernichtung und/oder Rückruf handelt es sich um eine besondere Form der Leistungsklage. Die Vernichtungsklage ist auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen widerrechtlich gekennzeichneten Waren gerichtet. Die Rückrufklage ist auf den Rückruf von widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder auf deren endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen gerichtet.

Vernichtungsansprüche können durch die Vernichtungsklage nur im Hauptsacheverfahren geltend gemacht werden. Eine auf Vernichtung gerichtete einstweilige Verfügung ist nicht möglich, da dies die Hauptsache vorwegnehmen würde. Rückrufanspruche können als Unterfall von Unterlassungsansprüchen ggf. auch mit einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden.[2]

Die Inhalte und die Varianten des Abschlusses der  Vernichtungs- und Rückrufklage sind im Zusammenhang mit der Leistungsklage dargestellt.

Besonderheiten der Vernichtungs- und Rückrufklage im Markenrecht >


[2] Vgl. auch BGH, 11.10.2017, I ZB 96/16 - Produkte zur Wundversorgung; BGH, 19.11.2015, I ZR 109/14 – Hot Sox.

[3] Siehe C.IV.4.a.cc. 

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