Lizenzvertrag Marke (einfach)

Lizenzvertrag Marke (einfach)
Lizenzvertrag Marke (einfach)vertrag-03Lizenzvertrag Marke (einfach)zufriedenheitsgarantie
360,00 EUR (302,52 EUR ohne MwSt.)

Spezifikationen

ja
optional
Vertrag
11
03.01.2023

Übersicht Markenlizenzvertrag

Die Art und der Umfang der Nutzung von Marken können mit Markenlizenzverträgen geregelt werden. Insbesondere können beliebige zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkungen vereinbart werden.  Die einfache bzw. nicht ausschließlichen Markenlizenz  bietet dem Lizenzgeber die Möglichkeit, Rechte an seiner Marke mehrfach zu vergeben und so seine Risiken zu streuen.

Weitere Einzelheiten zum einfachen Markenlizenzvertrag >

Inhalte einfacher Markenlizenzvertrag

Präambel

I. Grundlagen

§ 1 Lizenzgegenstände

§ 2 Lizenzeinräumung

§ 3 Lizenzgebühren

§ 4 Vertragsdauer, Kündigung

II. Durchführung des Vertrags

§ 5 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

§ 6 Gestaltung, Lizenzvermerk

§ 7 Qualität

§ 8 Buchführungspflicht

§ 9 Abrechnung, Fälligkeit

§ 10 Steuern

III. Besondere Rechte und Pflichten

§ 11 Gewährleistung Lizenzgebers, Haftungsausschluss

§ 12 Unterlizenz

IV. Externe Rechtsstreitigkeiten

§ 13 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte

§ 14 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

§ 15 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

§ 16 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen

V. Schlussbestimmungen

§ 17 Allgemeine Bestimmungen

Anlagen

Anlage 1: Marken

Leistungen

Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Dokument (z.B. Erklärung, Vertrag, AGB) wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der Anzahl gewünschter Lizenzen möglich.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für das Regelwerk (Download).

Individuelle Beratung (optional)

Beratung Vertrag und AGBBei Bedarf besteht die Möglichkeit der optionalen Beratung zum Regelwerk durch einen erfahrenen Anwalt. Sachverhalt und Rechtslage können so individuell geprüft werden. Außerdem kann der Anwalt praktische Tipps zu möglichen Modifikationen des Regelwerks geben.

Kurzfristige Termine bei einem Anwalt können Sie hier online buchen >

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