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Lizenzvertrag Marke (ausschließlich)

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1.050,00 EUR (882,35 EUR ohne MwSt.)

Vertragsplanung
Vertragsdesign

Übersicht Markenlizenzvertrag

Markenlizenzverträge regeln Art und Umfang der Nutzung von Marken. Die Vertragsparteien eines entsprechenden Lizenzvertrages können umfangreiche individuelle Regelungen treffen, wie Marken genutzt werden dürfen. Insbesondere können beliebige zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkungen vereinbart werden oder neben der einfachen / nicht ausschließlichen Markenlizenz auch eine exklusive / ausschließliche Markenlizenz vereinbart werden. Der angebotene Vertrag regelt die ausschließliche Markenlizenz, mit welcher der Lizenznehmer alleine und exklusiv zur Markennutzung berechtigt wird.

Weitere Einzelheiten zum Markenlizenzvertrag...

Inhalte ausschließlicher Markenlizenzvertrag

Präambel

I. Grundlagen

§ 1 Lizenzgegenstände

§ 2 Lizenzeinräumung

§ 3 Lizenzgebühren

§ 4 Vertragsdauer, Kündigung

II. Durchführung des Vertrags

§ 5 Ausübungsverpflichtung

§ 6 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

§ 7 Gestaltung, Lizenzvermerk

§ 8 Qualitätssicherung und Werbung

§ 9 Buchführungspflicht

§ 10 Abrechnung, Fälligkeit, Steuern

§ 11 Revisionsklausel

III. Besondere Rechte und Pflichten

§ 12 Eintragung der Lizenz

§ 13 Unterlizenz

§ 14 Produkthaftpflicht

§ 15 Gewährleistung Lizenzgeber, Haftungsausschluss

§ 16 Verfügungen Lizenznehmer

§ 17 Verfügungen Lizenzgeber

§ 18 Nichtangriffsklausel

§ 19 Geheimhaltung

IV. Externe Rechtsstreitigkeiten

§ 20 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte

§ 21 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

§ 22 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

§ 23 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen

V. Schlussbestimmungen

§ 24 Rechtsnachfolger

§ 25 Verletzungen des Lizenzvertrages

§ 26 Abwicklung bei Vertragsbeendigung

§ 27 Übertragung durch Benutzung erworbener Rechte

§ 28 Streitigkeiten und Streitschlichtung

§ 29 Allgemeine Bestimmungen

Anlagen

Anlage 1: Marken

Leistungen

Vertrag / Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Regelwerk mit den oben genannten Inhalten zum Download als PDF-Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Regelwerks durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich. Individuelle Vertragsplanung und Vertragsdesign durch einen Anwalt können bei Bedarf zusätzlich beauftragt werden.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen bis zur individuellen Vertragsplanung oder Vertragsmodifikation, maximal bis zu 14 Tagen seit dem ersten Download stornieren. Hierzu genügt eine Email mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Email den Preis für den Vertrag (Download). 

Vertragsplanung (optional)

Einmalige, individuelle, zeitlich unbegrenzte Beratung zur Vertragsplanung durch einen Anwalt, z.B. zu Bedarfsanalyse, Auswahl des passenden Vertrags, Vertragsstrategie und -taktik, Interdependenzanalyse, kaufmännische / wirtschaftliche Aspekte. Die Beratung erfolgt telefonisch oder persönlich in der böhm anwaltskanzlei.

Vertragsdesign (optional)

Individuelles Vertragsdesign durch einen Anwalt auf Basis eines existierenden Vertragsmusters der böhm anwaltskanzlei zur Anpassung des Vertrages an individuelle Bedürfnisse. Das Vertragsdesign beinhaltet die individuelle Sachverhaltsermittlung, eine Prüfung der Rechtslage, eine einmalige, zeitlich unbegrenzte Beratung zur Abstimmung der Vertragsinhalte und eventueller Alternativen sowie einen Textentwurf des angepassten Vertrages. Der Preis bezieht sich auf eine Vertragsanpassung im genannten Umfang.

 

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