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Lizenzvertrag Marke (ausschließlich)

Lizenzvertrag Marke (ausschließlich)
Lizenzvertrag Marke (ausschließlich)vertrag-03Lizenzvertrag Marke (ausschließlich)zufriedenheitsgarantie
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614,12 EUR (529,41 EUR ohne MwSt.)



Spezifikationen

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Vertrag
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Übersicht Markenlizenzvertrag

Markenlizenzverträge regeln Art und Umfang der Nutzung von Marken. Die Vertragsparteien eines entsprechenden Lizenzvertrages können umfangreiche individuelle Regelungen treffen, wie Marken genutzt werden dürfen. Insbesondere können beliebige zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkungen vereinbart werden oder neben der einfachen / nicht ausschließlichen Markenlizenz auch eine exklusive / ausschließliche Markenlizenz vereinbart werden. Der angebotene Vertrag regelt die ausschließliche Markenlizenz, mit welcher der Lizenznehmer alleine und exklusiv zur Markennutzung berechtigt wird.

Weitere Einzelheiten zum Markenlizenzvertrag...

Inhalte ausschließlicher Markenlizenzvertrag

Präambel

I. Grundlagen

§ 1 Lizenzgegenstände

§ 2 Lizenzeinräumung

§ 3 Lizenzgebühren

§ 4 Vertragsdauer, Kündigung

II. Durchführung des Vertrags

§ 5 Ausübungsverpflichtung

§ 6 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

§ 7 Gestaltung, Lizenzvermerk

§ 8 Qualitätssicherung und Werbung

§ 9 Buchführungspflicht

§ 10 Abrechnung, Fälligkeit, Steuern

§ 11 Revisionsklausel

III. Besondere Rechte und Pflichten

§ 12 Eintragung der Lizenz

§ 13 Unterlizenz

§ 14 Produkthaftpflicht

§ 15 Gewährleistung Lizenzgeber, Haftungsausschluss

§ 16 Verfügungen Lizenznehmer

§ 17 Verfügungen Lizenzgeber

§ 18 Nichtangriffsklausel

§ 19 Geheimhaltung

IV. Externe Rechtsstreitigkeiten

§ 20 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte

§ 21 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

§ 22 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

§ 23 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen

V. Schlussbestimmungen

§ 24 Rechtsnachfolger

§ 25 Verletzungen des Lizenzvertrages

§ 26 Abwicklung bei Vertragsbeendigung

§ 27 Übertragung durch Benutzung erworbener Rechte

§ 28 Streitigkeiten und Streitschlichtung

§ 29 Allgemeine Bestimmungen

Anlagen

Anlage 1: Marken

Leistungen

Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Regelwerk wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Dokument nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen bis zur individuellen  Vertragsmodifikation, maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für den Vertrag (Download).

 

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