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Abgrenzung Marken

Abgrenzung Marken
Abgrenzung Markenvertrag-04Abgrenzung Markenzufriedenheitsgarantie

263,19 EUR (226,89 EUR ohne MwSt.)



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Übersicht markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen

Die markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung ist ein Instrument, markenrechtliche Streitigkeiten schnell und kostengünstig beizulegen. Die Abgrenzungsvereinbarung beinhaltet verschiedene Regelungen zur Beschränkung der Benutzung von Marken. 

Mehr zur Abgrenzungsvereinbarung...

Inhalte Abgrenzungsvereinbarung

§ 1 Gegenstand der Vereinbarung

§ 2 Verpflichtungen des Anmelders

§ 3 Verpflichtungen des Inhabers

§ 4 Löschung wegen Verfalls

§ 5 Rechtsnachfolger, verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer

§ 6 Geographischer Geltungsbereich

§ 7 Geltungsdauer

§ 8 Kosten

§ 9 Schlussbestimmungen

Anlage 1: Registerauszug Marke Inhaber

Anlage 2: Registerauszug Marke Anmelder

Leistungen

Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Regelwerk wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Dokument nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen bis zur individuellen  Vertragsmodifikation, maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für den Vertrag (Download).

 

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