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Abgrenzung von Marken

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vertrag-04zufriedenheitsgarantiemarkenrecht
450,00 EUR (378,15 EUR ohne MwSt.)

Vertragsplanung
Vertragsdesign

Übersicht markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen

Die markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung ist ein gut geeignetes Instrument, markenrechtliche Streitigkeiten schnell und kostengünstig beizulegen. Die Abgrenzungsvereinbarung beinhaltet verschiedene Regelungen zur Beschränkung der Benutzung von Marken. Die genaue Ausgestaltung ist abhängig von den Bedürfnissen des Einzelfalls. Vertragsinhalte einer Abgrenzungsvereinbarung können beispielsweise sein:

  • Festlegung der Beschränkung und ihrer Reichweite
  • Festlegung der Rechte und Pflichten des Inhabers der jüngeren und der älteren Marke
  • Ausräumung von zu erwartenen Kollisionen
  • ggf. Einschränkung des Warenverzeichnisses für die jüngere Marke
  • ggf. Stellung eines Löschungsantrages
  • ggf. Rücknahme des gegen die Eintragung des erhobenen Widerspruchs
  • Erstreckung auf das Ausland bei Auslandsmarken
  • Erstreckung auf Rechtsnachfolger und/oder verbundenen Firmen
  • ggf. Aufnahme einer Vorrechtsvereinbarung

Inhalte Abgrenzungsvereinbarung

§ 1 Gegenstand der Vereinbarung

§ 2 Verpflichtungen des Anmelders

§ 3 Verpflichtungen des Inhabers

§ 4 Löschung wegen Verfalls

§ 5 Rechtsnachfolger, verbundenen Unternehmen, Lizenznehmer

§ 6 Geographischer Geltungsbereich

§ 7 Geltungsdauer

§ 8 Kosten

§ 9 Schlussbestimmungen

Anlage 1: Registerauszug Marke Inhaber

Anlage 2: Registerauszug Marke Anmelder

Leistungen

Vertrag / Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Regelwerk mit den oben genannten Inhalten zum Download als PDF-Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Regelwerks durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich. Individuelle Vertragsplanung und Vertragsdesign durch einen Anwalt können bei Bedarf zusätzlich beauftragt werden.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen bis zur individuellen Vertragsplanung oder Vertragsmodifikation, maximal bis zu 14 Tagen seit dem ersten Download stornieren. Hierzu genügt eine Email mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Email den Preis für den Vertrag (Download). 

Vertragsplanung (optional)

Einmalige, individuelle, zeitlich unbegrenzte Beratung zur Vertragsplanung durch einen Anwalt, z.B. zu Bedarfsanalyse, Auswahl des passenden Vertrags, Vertragsstrategie und -taktik, Interdependenzanalyse, kaufmännische / wirtschaftliche Aspekte. Die Beratung erfolgt telefonisch oder persönlich in der böhm anwaltskanzlei.

Vertragsdesign (optional)

Individuelles Vertragsdesign durch einen Anwalt auf Basis eines existierenden Vertragsmusters der böhm anwaltskanzlei zur Anpassung des Vertrages an individuelle Bedürfnisse. Das Vertragsdesign beinhaltet die individuelle Sachverhaltsermittlung, eine Prüfung der Rechtslage, eine einmalige, zeitlich unbegrenzte Beratung zur Abstimmung der Vertragsinhalte und eventueller Alternativen sowie einen Textentwurf des angepassten Vertrages. Der Preis bezieht sich auf eine Vertragsanpassung im genannten Umfang.

 

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