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Lizenzvertrag Marke (einfach)

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800,00 EUR

Übersicht Markenlizenzvertrag

Die Art und der Umfang der Nutzung von Marken können mit Markenlizenzverträgen geregelt werden. Insbesondere können beliebige zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkungen vereinbart werden.  Die einfache bzw. nicht ausschließlichen Markenlizenz  bietet dem Lizenzgeber die Möglichkeit, Rechte an seiner Marke mehrfach zu vergeben und so seine Risiken zu streuen.

Weitere Einzelheiten zum Markenlizenzvertrag...

Leistungen und Zufriedenheitsgarantie

Leistungen: Professionelles Regelwerk mit den oben genannten Inhalten zum Download als PDF-Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Regelwerks durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich. Individuelle Einzelfallprüfung und Modifikationen durch einen Anwalt können bei Bedarf zusätzlich zu einem Vorzugspreis beauftragt werden.

Zufriedenheitsgarantie: Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen seit Auftragserteilung stornieren. Hierzu genügt eine Email mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Email den Geamtbetrag Ihrer stornierten Bestellung. 

Inhalte des einfachen Markenlizenzvertrags

Präambel

I. Grundlagen

§ 1 Lizenzgegenstände

§ 2 Lizenzeinräumung

§ 3 Lizenzgebühren

§ 4 Vertragsdauer, Kündigung

II. Durchführung des Vertrags

§ 5 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

§ 6 Gestaltung, Lizenzvermerk

§ 7 Qualität

§ 8 Buchführungspflicht

§ 9 Abrechnung, Fälligkeit

§ 10 Steuern

III. Besondere Rechte und Pflichten

§ 11 Gewährleistung Lizenzgebers, Haftungsausschluss

§ 12 Unterlizenz

IV. Externe Rechtsstreitigkeiten

§ 13 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte

§ 14 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

§ 15 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

§ 16 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen

V. Schlussbestimmungen

§ 17 Allgemeine Bestimmungen

Anlagen

Anlage 1: Marken

 

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