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Lizenzvertrag Marke (einfach)

Lizenzvertrag Marke (einfach)
Lizenzvertrag Marke (einfach)vertrag-03Lizenzvertrag Marke (einfach)zufriedenheitsgarantie

350,92 EUR (302,52 EUR ohne MwSt.)



Spezifikationen

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Vertrag
12
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Übersicht Markenlizenzvertrag

Die Art und der Umfang der Nutzung von Marken können mit Markenlizenzverträgen geregelt werden. Insbesondere können beliebige zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkungen vereinbart werden.  Die einfache bzw. nicht ausschließlichen Markenlizenz  bietet dem Lizenzgeber die Möglichkeit, Rechte an seiner Marke mehrfach zu vergeben und so seine Risiken zu streuen.

Weitere Einzelheiten zum Markenlizenzvertrag...

Inhalte einfacher Markenlizenzvertrag

Präambel

I. Grundlagen

§ 1 Lizenzgegenstände

§ 2 Lizenzeinräumung

§ 3 Lizenzgebühren

§ 4 Vertragsdauer, Kündigung

II. Durchführung des Vertrags

§ 5 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

§ 6 Gestaltung, Lizenzvermerk

§ 7 Qualität

§ 8 Buchführungspflicht

§ 9 Abrechnung, Fälligkeit

§ 10 Steuern

III. Besondere Rechte und Pflichten

§ 11 Gewährleistung Lizenzgebers, Haftungsausschluss

§ 12 Unterlizenz

IV. Externe Rechtsstreitigkeiten

§ 13 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte

§ 14 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

§ 15 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

§ 16 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen

V. Schlussbestimmungen

§ 17 Allgemeine Bestimmungen

Anlagen

Anlage 1: Marken

Leistungen

Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Regelwerk wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Dokument nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen bis zur individuellen  Vertragsmodifikation, maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für den Vertrag (Download).

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