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Treuhandvertrag Marke

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vertrag-04markenrechtzufriedenheitsgarantie
135,00 EUR

Übersicht Treuhandvertrag Marke

Soweit derjenige, der Rechte aus einer Marke herleiten möchte, nicht (sofort) als Anmelder erkennbar sein möchte, bietet sich der Abschluss eines Treuhandvertrages über eine Marke an. Gründe für ein entsprechendes Geheimhaltungsinteresse können beispielsweise bestimmte Marketingkampagnen oder sonstige Projekte sein, für die die Marke später verwendet werden soll, die aber im Konzeptionsstadium noch geheim bleiben muss.

In solchen Fällen kann die Markenanmeldung vollständig durch einen Dritten durchgeführt werden.  Der eigentlich an der Marke Interessierte tritt bis auf Weiteres nicht in Erscheinung. Der Erwerbsvorgang kann dann dahingehend mit einem Marken-Treuhandvertrag abgesichert werden, dass der die Marke anmeldende Dritte verpflichtet wird, die Marke bzw. bereits auch Rechte aus der Markenanmeldung nach bestimmten Bedingungen auf den Treugeber zu übertragen.

Leistungen und Zufriedenheitsgarantie

Leistungen: Professionelles Regelwerk mit den oben genannten Inhalten zum Download als PDF-Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Regelwerks durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich. Individuelle Einzelfallprüfung und Modifikationen durch einen Anwalt können bei Bedarf zusätzlich zu einem Vorzugspreis beauftragt werden.

Zufriedenheitsgarantie: Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen seit Auftragserteilung stornieren. Hierzu genügt eine Email mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Email den Geamtbetrag Ihrer stornierten Bestellung. 

Inhalte Treuhandvertrag Marke

Präambel

§ 1 Anmeldung und Verfahren

§ 2 Aufrechterhaltung der Marke

§ 3 Verfügungen des Treuhänders

§ 4 Informationspflichten

§ 5 Honorar

§ 6 Freistellung, Aufwendungen

§ 7 Benutzung und Übertragung der Marke

§ 8 Vertragsdauer, Kündigung

§ 9 Geheimhaltung

§ 10 Allgemeine Bestimmungen

Anlage 1: Entwurf Anmeldung Marke

 

 

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