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Treuhandvertrag Marke

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vertrag-04zufriedenheitsgarantietreuhandvertrag_markemarkenrecht
180,00 EUR (151,26 EUR ohne MwSt.)

Individuelle Vertragsplanung
Individuelles Vertragsdesign

Übersicht Treuhandvertrag Marke

Soweit derjenige, der Rechte aus einer Marke herleiten möchte, nicht (sofort) als Anmelder erkennbar sein möchte, bietet sich der Abschluss eines Treuhandvertrages über eine Marke an. Gründe für ein entsprechendes Geheimhaltungsinteresse können beispielsweise bestimmte Marketingkampagnen oder sonstige Projekte sein, für die die Marke später verwendet werden soll, die aber im Konzeptionsstadium noch geheim bleiben muss.

In solchen Fällen kann die Markenanmeldung vollständig durch einen Dritten durchgeführt werden.  Der eigentlich an der Marke Interessierte tritt bis auf Weiteres nicht in Erscheinung. Der Erwerbsvorgang kann dann dahingehend mit einem Marken-Treuhandvertrag abgesichert werden, dass der die Marke anmeldende Dritte verpflichtet wird, die Marke bzw. bereits auch Rechte aus der Markenanmeldung nach bestimmten Bedingungen auf den Treugeber zu übertragen.

Inhalte Treuhandvertrag Marke

Präambel

§ 1 Anmeldung und Verfahren

§ 2 Aufrechterhaltung der Marke

§ 3 Verfügungen des Treuhänders

§ 4 Informationspflichten

§ 5 Honorar

§ 6 Freistellung, Aufwendungen

§ 7 Benutzung und Übertragung der Marke

§ 8 Vertragsdauer, Kündigung

§ 9 Geheimhaltung

§ 10 Allgemeine Bestimmungen

Anlage 1: Entwurf Anmeldung Marke

Leistungen

Vertrag / Regelwerk

Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Regelwerk mit den oben genannten Inhalten zum Download als PDF-Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Regelwerks durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich. Individuelle Vertragsplanung und Vertragsdesign durch einen Anwalt können bei Bedarf zusätzlich beauftragt werden.

Zufriedenheitsgarantie

Zufriedenheitsgarantie

Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen bis zur individuellen Vertragsplanung oder Vertragsmodifikation, maximal bis zu 14 Tagen seit dem ersten Download stornieren. Hierzu genügt eine Email mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Email den Preis für den Vertrag (Download). 

Vertragsplanung (optional)

Einmalige, individuelle, zeitlich unbegrenzte Beratung zur Vertragsplanung durch einen Anwalt, z.B. zu Bedarfsanalyse, Auswahl des passenden Vertrags, Vertragsstrategie und -taktik, Interdependenzanalyse, kaufmännische / wirtschaftliche Aspekte. Die Beratung erfolgt telefonisch oder persönlich in der böhm anwaltskanzlei.

Vertragsdesign (optional)

Individuelles Vertragsdesign durch einen Anwalt auf Basis eines existierenden Vertragsmusters der böhm anwaltskanzlei zur Anpassung des Vertrages an individuelle Bedürfnisse. Das Vertragsdesign beinhaltet die individuelle Sachverhaltsermittlung, eine Prüfung der Rechtslage, eine einmalige, zeitlich unbegrenzte Beratung zur Abstimmung der Vertragsinhalte und eventueller Alternativen sowie einen Textentwurf des angepassten Vertrages. Der Preis bezieht sich auf eine Vertragsanpassung im genannten Umfang.

 

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