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Nutzungsgestattung begleitende Marke

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495,00 EUR

Übersicht Nutzungsgestattung begleitende Marke

Bei der Nutzungsgestattung handelt es sich regelmäßig um einen einfachen Lizenzvertrag. Dieser beinhaltet häufig die Besonderheit, dass die Nutzung unentgeltlich gestattet wird. Dafür muss sich der Lizenznehmer allerdings verschiedenen Vorgaben des Lizenzgebers unterwerfen, die insbesondere bezüglich Qualitätsanforderungen oder der Gestaltung der Markennutzung strenge Vorgaben beinhalten können.

Leistungen und Zufriedenheitsgarantie

Leistungen: Professionelles Regelwerk mit den oben genannten Inhalten zum Download als PDF-Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Regelwerks durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich. Individuelle Einzelfallprüfung und Modifikationen durch einen Anwalt können bei Bedarf zusätzlich zu einem Vorzugspreis beauftragt werden.

Zufriedenheitsgarantie: Sollte das Regelwerk nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen seit Auftragserteilung stornieren. Hierzu genügt eine Email mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Email den Geamtbetrag Ihrer stornierten Bestellung. 

Inhalte der Nutzungsgestattung

Präambel

I. Grundlagen

§ 1 Lizenzgegenstände

§ 2 Lizenzeinräumung

§ 3 Lizenzgebühren

II. Durchführung des Vertrags

§ 4 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken

§ 5 Gestaltung, Lizenzvermerk

§ 6 Qualität

§ 7 Werbung

§ 8 Zustimmungserfordernisse

III. Besondere Rechte und Pflichten

§ 9 Gewährleistung Lizenzgeber, Haftungsausschluss

§ 10 Produkthaftpflicht

§ 11 Verfügungen des Lizenznehmers

§ 12 Unterlizenz

§ 13 Nichtangriffsklausel

§ 14 Geheimhaltung

IV. Externe Rechtsstreitigkeiten

§ 15 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte

§ 16 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken

§ 17 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken

§ 18 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen

V. Schlussbestimmungen

§ 19 Rechtsnachfolger

§ 20 Verletzungen des Lizenzvertrages

§ 21 Abwicklung bei Vertragsbeendigung

§ 22 Übertragung durch Benutzung erworbener Rechte

§ 23 Allgemeine Bestimmungen

Anlagen

Anlage 1: Marken

Anlage 2: Richtlinien Markennutzung

Anlage 3: Qualitätsanforderungen

 

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