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Allgemeines Vertragsrecht

lizenzierung-artenMan kann verschiedene Arten der Lizenzierung unterscheiden. Grundlegend unterscheiden sich dabei die einfache Lizenz und die ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt). Während bei einfachen Lizenzen mehrerer Lizenznehmer die Lizenzen nutzen können, ist bei ausschließlichen Lizenzen in der Regel nur ein Lizenznehmer berechtigt, nämlich der "exklusive Lizenznehmer". Dieser kann ggf. auch den Lizenzgeber von der weiteren Nutzung des Lizenzgegenstandes ausschließen. Zu beachten ist, dass die Terminologie der Lizenzarten in der Praxis uneinheitlich verwendet wird. Außerdem existieren verschiedene Unterformen der Lizenzen, so dass in jedem Fall im Lizenzvertrag eine Klarstellung bzw. Definition der von den Parteien konkret gewünschten Lizenzform erfolgen sollte.

Alle Lizenzarten >

Die einzelnen Lizenzarten haben unterschiedliche Vor- und Nachteile. Diese sind wie nachfolgend dargestellt zu bewerten.

Einzelne Vor- und Nachteile >

Hauptpflicht des Lizenznehmers ist die Zahlung des vereinbarten Lizenzentgelts. Hier sind unterschiedliche Gestaltungsmodelle möglich und üblich.

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Hauptpflicht des Lizenzgebers ist es, dem Lizenznehmer die Verwertung des konkreten Rechts zu ermöglichen. Hierbei können die soeben dargestellten Einschränkungen vorgenommen werden.

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Erfolgreiche Verträge zeichnen sich neben der umfassenden Berücksichtigung aller allgemeinen und besonderen vertragsrechtlichen Regelungen dadurch aus, dass ein individuell abgeschirmtes Vertragsmanagement eingerichtet ist. Das Vertragsmanagement beinhaltet verschiedene Elemente, die je nach Einzelfall mehr oder weniger umfangreich ausgestaltet sind.

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vertragsgestaltungEin guter Vertrag wird in einer Vielzahl einzelner Schritte entwickelt und auf die individuellen Bedürfnisse der Verwender abgestimmt. Teilweise kann dabei auf Standards zurückgegriffen und damit die Effizienz gesteigert werden. An verschiedenen Stellen des Prozesses der Vertragsgestaltung sind jedoch immer auch individuelle Aktivitäten erforderlich. Durch die sorgfältige Vertragsgestaltung kann ein Regelwerk geschaffen werden, welches in großem Maße zur späteren Vermeidung von Streitigkeiten und den damit verbundene Mehrkosten beiträgt.

Vertragsgestaltung im Detail >

Die Vertragsplanung stellt den ersten Schritt im Rahmen der Vertragsgestaltung dar. Durch die Vertragsplanung wird das Vertragsdesign vorbereitet. Je genauer die Vertragsplanung ausgestaltet ist umso besser sind die darauf aufbauenden und daraus zu erzielenden Ergebnisse in Gestalt des späteren Vertrag (-entwurfs). Wesentliche Bestandteile der Vertragsplanung sind insbesondere die Vertragsstrategie und -taktik.

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