Allgemeines Vertragsrecht aus Berlin

Anfechtung des Vertrages

Eine auf einen Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung kann unter bestimmten Voraussetzungen angefochten werden. Geschieht dies und liegen die Voraussetzungen vor, so gilt der geschlossene Vertrag rückwirkend als von Anfang an nichtig.

Anfängliche Unmöglichkeit der Leistungserbringung

Verspricht der Schuldner eine Leistung, die bereits bei Vertragsschluss unmöglicht ist, so legt § 311a BGB fest, dass der Vertrag wirksam ist, obwohl der Anspruch auf Erfüllung wegen der Unmöglichkeit der Leistung nicht entsteht, § 275 I BGB.

Erfüllung und Aufrechnung

Vertragliche Ansprüche haben kein ewiges Leben. Sie sind auf das Ziel ausgerichtet, dass das Leistungsinteresse des Gläubigers entweder durch Leistung des Schuldners, oder auf andere Weise befriedigt wird. Ist dieses Ziel erreicht, fällt der Anspruch fort.

Unmöglichkeit der Leistung

Nach § 275 BGB ist der Anspruch auf Leistung ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder jedermann unmöglich ist. § 275 BGB bezieht sich auf alle Primärleistungspflichten. Liegt einer der hier geregelten Tatbestände vor, so ist der Schuldner von seiner Pflicht zur Leistung entbunden. Der Gläubiger kann vom Vertrag zurücktreten

Rücktritt vom Vertrag

ruecktrittsrechtNeben dem Widerruf und der Kündigung hat auch der Rücktritt den Fortfall des vertraglichen Erfüllungsanspruches zur Folge. Der Rücktritt ist ein einseitiges Rechtsgeschäft. Er bedarf nicht der Zustimmung des anderen Teils.

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