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Allgemeines Vertragsrecht aus Berlin

vertragsrecht-allgDas Allgemeine Vertragsrecht ist in den §§ 145 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt. Diese Vorschriften gelten für alle Arten von Verträgen. Dort finden sich Regeln darüber, wie Verträge zustande kommen, welche Wirksamkeitsvoraussetzungen zu beachten sind, wann Verträge erlöschen und unter welchen Voraussetzungen Verträge durchsetzbar sind. Das Vertragsrecht ist vom Grundsatz der Privatautonomie geprägt. Dieser gilt allerdings nicht ausnahmslos. Der Gesetzgeber hat verschiedene zwingende Regeln vorgegeben, von denen auch durch einen individuellen Vertrag nicht abgewichen werden kann. Soweit ein Vertrag beendet werden soll, kommen vor allem die Kündigung des Vertrages, der Rücktritt vom Vertrag und der Widerruf einer Vertragserklärung in Betracht.

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lizenzierung-artenMan kann verschiedene Arten der Lizenzierung unterscheiden. Grundlegend unterscheiden sich dabei die einfache Lizenz und die ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt). Während bei einfachen Lizenzen mehrerer Lizenznehmer die Lizenzen nutzen können, ist bei ausschließlichen Lizenzen in der Regel nur ein Lizenznehmer berechtigt, nämlich der "exklusive Lizenznehmer". Dieser kann ggf. auch den Lizenzgeber von der weiteren Nutzung des Lizenzgegenstandes ausschließen. Zu beachten ist, dass die Terminologie der Lizenzarten in der Praxis uneinheitlich verwendet wird. Außerdem existieren verschiedene Unterformen der Lizenzen, so dass in jedem Fall im Lizenzvertrag eine Klarstellung bzw. Definition der von den Parteien konkret gewünschten Lizenzform erfolgen sollte.

Alle Lizenzarten >

Die einzelnen Lizenzarten haben unterschiedliche Vor- und Nachteile. Diese sind wie nachfolgend dargestellt zu bewerten.

Einzelne Vor- und Nachteile >

Hauptpflicht des Lizenznehmers ist die Zahlung des vereinbarten Lizenzentgelts. Hier sind unterschiedliche Gestaltungsmodelle möglich und üblich.

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Hauptpflicht des Lizenzgebers ist es, dem Lizenznehmer die Verwertung des konkreten Rechts zu ermöglichen. Hierbei können die soeben dargestellten Einschränkungen vorgenommen werden.

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