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Grundlagen des Wettbewerbsrechts / UWG

Das Wettbewerbsrecht verbietet unlauteren Wettbewerb bzw. unlautere geschäftliche Handlungen. Das Verbot der unlauterer geschäftlicher Handlungen wird im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mit einem differenzierten Normensystem ausgestaltet. Neben allgemeinen, generalklauselartigen Verboten existieren weitere, teilweise sehr spezielle Regelungen. Es lassen sich insoweit der Abnehmerschutz, der Konkurrenten- / Mitbewerberschutz, Rechtsbruch, vergleichende Werbung und unzumutbare Belästigung unterscheiden. 

Unlauterer Wettbewerb im Detail >

Seit 1896 ist das Wettbewerbsrecht gesetzlich geregelt. Nachdem es zunächst nur wenige gesetzliche Änderungen gab, erfolgen seit 2004 in kürzeren Abständen gesetzliche Regelungen. Die Gesetzesänderungen sind dabei teilweise sehr umfassend. Die nachfolgende Übersicht skizziert die wichtigsten Änderungen und die grundlegende Entwicklung des Wettbewerbsrechts.

Entwicklung UWG im Detail >

Das europäische Recht nimmt umfangreich Einfluss auf das deutsche Wettbewerbsrecht und die Anwendung des UWG. Es existieren verschiedene wettbewerbsrechtlich einschlägige Richtlinien. In Fällen mit Binnenmarktbezug ist zudem zu prüfen, ob die deutsche Gesetzgebung und die deutsche Rechtsprechung die Vorgaben des primären Unionsrechtsdie ausreichend berücksichtigt.

Mehr zum Einfluss >

Der Zweck des UWG ist im Zuge der Reform von 2004 in § 1 UWG mit einer Legaldefinition dem Gesetzestext vorangestellt worden, die auch in den folgenden Änderungen beibehalten wurde. Der Schutzzwecktrias benennt unterschiedliche Zielgruppen, denen das UWG dient.

Mehr zu den Schutzzwecken des UWG >

Definitionen UWGIn § 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), der durch das Gesetz aus dem Jahr 2004 geschaffen worden ist, werden erstmals zentrale Begriffe des UWG definiert. Sowohl mit dem Änderungsgesetz aus dem Jahr 2008 als auch mit dem zweiten Änderungsgesetz aus dem Jahr 2015 hat der Gesetzgeber bei den Definitionen einige Änderungen und Ergänzungen vorgenommen.

Übersicht UWG-Definitionen

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