Verfahrensgrundsätze DPMA und EUIPO

Verfahrensgrundsaetze MarkenrechtSowohl beim dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) gelten verschiedene Verfahrensgrundsätze, welche in Markenverfahren zu beachten sind. Die Verfahrensdrundsätze sind in weiten Teilen identisch oder ähnlich ausgestaltet. Teilweise weichen die nationalen deutschen Verfahrensdrundsätzen von den europäischen Verfahrensgrundsätzen allerdings auch ab. 

Folgende Verfahrensgrundsätze gelten in Markenverfahren:

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