Rechsprechung konzeptionelle Ähnlichkeit

Nachfolgend werden ausgewählte Beispiele aus der Rechtsprechung zur konzeptionellen Ähnlichkeit dargestellt. Als relative Schutzhindernisse stehen diese einer Markeneintragung entgegen und führen zur Löschung bereits eingetragener Marken, vgl. insbes. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, Art. 8 Abs. 1 lit. b UMV.

Entscheidung / 

Klasse(n) /

Zeichen

Klasse(n) /

Zeichen

Verwechslungs-gefahr?

EuGH, 05.10.2017, C-437/16

Klasse 1, 3, 4

EuG C 43716

 

Klassen 1, 3, 4

CHEMPIOIL

nein

EuGH, 30.01.2014, C-422/12

Klassen 3, 5 
identisch mit den für die Anmeldemarke beanspruchten Waren

CLOROX

 

Klassen 3, 5 
Klasse 3: „Wasch- und Bleichmittel; Putz- Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel (Schleifpräparate); Haushaltsseifen“  
Klasse 5: „Desinfektionsmittel (nicht für den menschlichen Gebrauch)“

CLORALEX

ja

EuGH, 02.09.2010, C-254/09

Klassen 3, 4, 8, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24 bis 27, 35, 42

 

EuG C 25409

EuG C 254092

 

Klassen 18, 25 
– Klasse 18: „Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme sowie Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren“;

– Klasse 25: „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“

CK CREACIONES KENNYA

nein

EuG, 09.03.2005, T-EuG33/03

Klasse 32

 

EuG T EuG3303

 

Klassen 5, 12, 14, 25, 28, 32, 33, 34, 35, 41, 42

HAI

nein

EuG; 14.10.2003, T-292/01

Klasse 18, 25

PASH

 

Klasse 25

BASS

nein


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