Löschungswiderklage

Die Löschungswiderklage ist eine auf Löschung der Klagemarke(n) gerichtete Widerklage des Beklagten in einem markenrechtlichen Verletzungsverfahrens. Hierfür gelten die allgemeinen Regelungen für eine Widerklage.

Die Löschungswiderklage stellt eine Verteidigungsstrategie des Beklagten dar. Mit der Löschungswiderklage werden Nichtigkeits- und Verfallsgründe in das Verletzungsverfahren eingeführt. Wichtigster Verfallsgrund ist dabei die nicht rechtserhaltende Benutzung.  

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