Grundlagen des Wettbewerbsrechts / UWG

Unlauterer Wettbewerb

unlauterer WettbewerbUnlauterer Wettbewerb ist verboten. Wann unlauterer Wettbewerb vorliegt, regelt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zur Feststellung unlauteren Wettbewerbs ist zunächst zwischen unlauteren Handlungen gegenüber Unternehmen (B2B), Verbrauchern (B2C) und gegenüber sonstigen Marktteilnehmern zu unterscheiden. Sodann sind die einschlägigen Tatbestände des UWG zu ermitteln und zu prüfen. Das UWG regelt außerdem die Rechtsfolgen unlauteren Wettbewerbs. Insbesondere Ansprüche auf Unterlassung, Beseitigung und Schadenersatz sind insoweit zu nennen. Die einzelnen Rechtsfolgen können in der Praxis von erheblicher finanzieller, aber auch immaterieller Bedeutung sein und die Geschäftstätigkeit des betroffenen Unternehmens stark beeinflussen. 

Unlauterer Wettbewerb ggü. Unternehmen

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt verschiedene Gruppen in unterschiedlichem Umfang vor unlauterem Wettbewerb. Unternehmen werden zunächst durch verschiedene spezielle Unlauterkeitstatbestände geschützt. Daneben existiert ein (eingeschränkter) Schutz gegen unzumutbare Belästigungen. Schließlich werden Unternehmen ergänzend durch die Unternehmergeneralklausel des § 3 Abs. 1 UWG geschützt.

Unlauterer Wettbewerb ggü. Verbrauchern

Verbraucher werden durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) umfangreich vor unlauterem Wettbewerb geschützt. Neben einem umfangreichen und strengen Verbotskatalog im Anhang zum UWG (sog. Schwarze Liste") und einer Vielzahl an speziellen Unlauterkeitstatbestände existiert auch ein umfangreicher Schutz gegen unzumutbare Belästigungen z.B. durch Telefonanrufe oder E-Mail-Werbung. Schließlich werden Verbraucher durch die Verbrauchergeneralklausel des § 3 Abs. 2 UWG und in Ausnahmefällen auch durch die Allgemeine Generalklausel des § 3 Abs. 1 UWG geschützt.

Unlauterer Wettbewerb ggü. sonstigen Marktteilnehmern

Der Schutz sonstiger Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb wird im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch umfangreiche Regelungen sichergestellt. Sonstige Marktteilnehmer werden zunächst durch verschiedene spezielle Unlauterkeitstatbestände geschützt. Daneben existiert ein (eingeschränkter) Schutz gegen unzumutbare Belästigungen, insbesondere bezogen auf E-Mail-Werbung und verheimlichte Absenderidentitäten. Schließlich werden die Marktteilnehmer ergänzend durch die Allgemeine Generalklausel des § 3 Abs. 1 UWG geschützt.

Entwicklung des Wettbewerbsrechts / UWG

Seit 1896 ist das Wettbewerbsrecht gesetzlich geregelt. Nachdem es zunächst nur wenige gesetzliche Änderungen gab, erfolgen seit 2004 in kürzeren Abständen gesetzliche Regelungen. Die Gesetzesänderungen sind dabei teilweise sehr umfassend. Die nachfolgende Übersicht skizziert die wichtigsten Änderungen und die grundlegende Entwicklung des Wettbewerbsrechts.

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