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Folgende Markenverfahren können unterschieden werden: Eintragungsverfahren, Löschungsverfahren und Verletzungsverfahren. Dabei lassen sich nationale Verfahren in Deutschland, EU-Verfahren und internationale Verfahren unterscheiden.

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MarkenanmeldungMarkenanmeldungen stellen den ersten Schritt zur Erlangung von Markenschutz dar. An die Anmeldung schließt sich das Eintragunsgverfahren an. Zu unterscheiden sind dabei nationale, EU-weite und internationale Eintragungsverfahren zur Erlangung von Markenschutz. Markenanmeldungen kommen vor allem deshalb eine hohe Bedeutung zu, da bei korrekter Anmeldung hierdurch die Priorität begründet wird und der Markenschutz entsteht. 

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Eintragungsverfahren DE-MarkeMarkenschutz kann in Deutschland gem. § 4 Nr. 1 MarkenG insbesondere durch die Eintragung der Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register erlangt werden. In diesem Fall spricht man auch von sog. "Registermarken". Man unterscheidet beim Eintragungsverfahren die Anmeldung der Marke, die Prüfung der Markenanmeldung und die anschließende Eintragung in das Markenregister. Einzelheiten zum Eintragungsverfahren regeln die §§ 32 bis 41 MarkenG. Gegen die Eintragung einer Marke kann unter bestimmten Voraussetzungen Widerspruch eingelegt werden. Gegen die Ablehnung der Markeneintragung bestehen verschiedene Rechtsmittel.

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Die Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register setzt das Eintragungsverfahren in Gang. § 32 MarkenG benennt die Erfordernisse, die bei einer Anmeldung zu beachten sind. Weitere Anforderungen ergeben sich aus der Markenverordnung (MarkenV).

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Ist die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingegangen, prüft dieses, ob die formellen und materiellen Voraussetzungen für eine Markenanmeldung erfüllt sind. Ein positives Prüfungsergebnis ist Voraussetzung für die Eintragung der Marke in das Markenregister. Nachfolgend sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Markenanmeldung dargestellt. Außerdem wird das Verfahren der Prüfung der Markenanmeldung dargestellt.

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§ 41 MarkenG: Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen, so wird die angemeldete Marke in das Register eingetragen. Die Eintragung wird veröffentlicht.

Absolute Schutzhindernisse stehen einer Markeneintragung entgegen. Das für die Eintragung zuständige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft die absoluten Schutzhindernisse im Eintragungsverfahren von Amts wegen vor der Eintragung, § 37 MarkenG. Liegen absolute Schutzhindernisse vor, lehnt das DPMA eine Markeneintragung ab. Die absoluten Schutzhindernisse sind von den relativen Schutzhindernissen zu unterscheiden, welche nur nach entsprechenden Inititiven der Betroffenen geprüft werden.

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