Servicebedingungen sind Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen (z.T. auch AGB für Dienstleistungen genannt). Mit den Servicebedingungen stellte ein Dienstleister allgemeine Regelungen dazu auf, unter welchen Voraussetzungen er seine Leistungen erbringt. Die Erbringung der Dienstleistungen kann sowohl online, als auch offline erfolgen. Bei der Konzeption von Servicebedingungen sind die Vorgaben des AGB-Rechts zwingend zu berücksichtigen. Eine Missachtung kann zur Unwirksamkeit der Servicebedingungen führen.
Übersicht Servicebedingungen
Servicebedingungen sind Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleister. Sie unterstützen Unternehmen, die Dienstleistungen erbringen. Regelmäßig werden dabei die Rechtspositionen des Verkäufers und Dienstleisters optimiert, z.B. durch spezielleHaftungsbeschränkungen.
Neben dem klassischen Vertrieb von Dienstleistungen (offline) erfolgen Vertriebsaktivitäten und die Erbringung von Dienstleistungen zunehmend auch im Internet (online). Servicebedingungen regeln je nach Umfang die jeweiligen Aktivitäten. Werden Services / Dienstleistungen (auch) online erbracht, sollten die Servicebedingungen z.B. eine Widerrufsbelehrung und verschiedene gesetzlich vorgeschriebenen Kundeninformationen beinhalten.
Berater benötigen ggf. spezielle Servicebedingungen, welche neben den Besonderheiten der beratenden Tätigkeit ggf. auch die Vorgaben des Berufsrechts berücksichtigen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Berater optimieren die Rechtsposition des Beraters im Rechtsverkehr mit seinen Mandanten. Wichtige Regelungskomplexe der Allgemeine Geschäftsbedingungen sind dabei etwa die Mitwirkungspflichten des Mandanten, Vergütungsfragen (auch bei vorzeitiger Mandatsbeendigung) und Haftungsfragen bzw. Haftungsbeschränkungen, ggf. auch unter Berücksichtigung der besonderen berufsrechtlichen Vorgaben.
Mögliche Inhalte
Servicebedingungen können u.a. auf folgende Inhalte eingehen:
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- ggf. Berücksichtigung besonderer berufsrechtlicher Regelungen
- Leistungen
- Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- Zahlungen, Aufrechnung
- Haftung für Schäden
- Widerrufsbelehrung
- Kundeninformationen
Daneben sind im Einzelfall ggf. weitere Regelungen vorstellbar und sinnvoll, welche dann für diesen besonderen Fall individuell konzipiert werden sollten.
