Kompetenzen der böhm anwaltskanzlei.
Wirtschaftsrecht
Umfassende Begleitung der Rechtsangelegenheiten von Unternehmen. Besondere Schwerpunkte als Fachanwaltskanzlei im Immaterialgüterrecht / Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht. Korrespondierendes Vertragsrecht und weitere Bereiche des Wirtschaftsrechts.
Durchführung aller außergerichtlichen und gerichtlichen Wirtschaftsverfahren einschließlich Spezialmaterien des Verfahrensrechts. Beispiele: Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und -klagen, einstweilige Verfügungen etc.
Gewerblicher Rechtsschutz
Kompetente fachanwaltliche Unterstützung bei Erwerb, Aufrechterhaltung und Verteidigung von nationalen und internationalen gewerblichen Schutzrechten / Immaterialgüterrechten. Besondere Schwerpunkte sind das Markenrecht und Designrecht, jeweils unter Einbeziehung des Wettbewerbsrechts.
Vertretung in allen außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren zum Gewerblichen Rechtsschutz, z.B. Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und -klagen, einstweilige Verfügungen etc.
Medienrecht
Bearbeitung von Rechtsfragen zu allen kreativen und kommunikativen Aspekten mit besonderem Fokus auf das Äußerungs- / Presserecht sowie das Persönlichkeitsrecht.
Durchführung aller außergerichtlichen und gerichtlichen Medienverfahren, z.B. Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und -klagen, einstweilige Verfügungen etc.
Steuerrecht
Rechtsberatung rund um die Entstehung und Vermeidung von Steuern. Abwehr unberechtigter Steuer- und sonstiger Forderungen, z.B. aus Haftungsbescheiden. Begleitung von Betriebsprüfungen. Fachanwaltskanzlei für Steuerrecht.
Bundesweite Vertretung in allen Steuerverfahren vor Finanzämtern, Finanzgerichten und Bundesfinanzhof (BFH). Ausgewählte Tätigkeiten: Einspruch gegen Steuerbescheide, Aussetzung der Vollziehung (AdV), Klage vor Finanzgerichten, Nichtzulassungsbeschwerden und Revisionen beim BFH.
Steuerstrafrecht
Expertenwissen zum Steuerstrafrecht wird unter steuerdelikt.de auf einer gesonderten Website bereitgestellt. Die spezialisierte Website geht auf alle Fragen zu Steuerhinterziehung, Selbstanzeige, Steuerstrafverfahren und relevante Nebenverfahren im Detail ein.
Verträge
Alles zu Verträgen, umfassendes Vertragsmanagement einschließlich Beratung zum Vertragsrecht sowie individuelle Erstellung, Prüfung und Überarbeitung von Verträgen und AGB. Wir begleiten unsere Mandanten von der Vertraggestaltung über die Vertragsdurchführung bis zum Vertragscontrolling durch alle Phasen des Vertragsmanagements. So stellen wir dauerhaft erfolgreiche Verträge sicher.
Für geeignete Anwendungsbereiche bieten wir daneben Muster für Verträge und AGB zum Download und optional eine ergänzende anwaltliche Beratung hierzu an.
Verfahren
Professionelle Unterstützung in außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren. Effektive Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen in geeigneten Verfahren. Kurzfristige Lösungen im einstweiligen Rechtsschutz und dauerhafte Lösungen im Hauptsacheverfahren. Anwaltliche Vertretung in allen Instanzen. Umfangreiche Expertise in Zivilverfahren und Steuerverfahren.
Compliance
Identifikation und konsequente Einhaltung aller im Einzelfall relevanter rechtlicher Vorgaben in der Unternehmensorganisation. Konzeption individueller Compliance-Management-Systeme unter Berücksichtigung der branchenspezifischen Anforderungen in der Unternehmenspraxis.
Wirtschaft
Ermittlung und Berücksichtigung aller relevanten ökonomische Aspekte eines Mandats, z.B. Management, Marketing und Vertrieb. Kalkulation der relevanten Werte. Analysen und Strategien. Konzeption von Kennzahlen etc.
Seit 2003 einfach gut beraten.
Unser besonderes Angebot umfasst neben langjähriger Erfahrung insbesondere:
- Expertenwissen und Kompetenz einer Fachanwaltskanzlei
(Steuerrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht) - Individuelle Beratung, präzise Informationen und konkrete Lösungsvorschläge
- Einbeziehung aller wirtschaftlichen Aspekte in die Fallbearbeitung
- Kurze Reaktionszeiten und kurzfristige Termine, auch per Video
- WebAkte: besonders gesicherter Online-Zugang zur Mandatsakte
Berlin, online und bundesweit.
Ausgewähltes Expertenwissen
DPMA: Markenrecherche und Markenüberwachung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) spielt eine zentrale Rolle beim Schutz von Marken in Deutschland. Doch trotz seiner wichtigen und zentralen Funktion gibt es Aspekte, die Markeninhaber beachten müssen, insbesondere in Bezug auf Markenrecherche und Markenüberwachung. Das DPMA übernimmt insow...Wettbewerbsschutz in der Übersicht
Wettbewerbsschutz / Lauterkeitsschutz bezieht sich auf den Rechtsrahmen für Unternehmen, Verbraucher und andere Marktteilnehmer, um sich vor unlauterem Wettbewerb und wettbewerbsrechtlichen Verstößen zu schützen. Durch den Schutz vor unfairen Geschäftspraktiken werden insbesondere Unternehmen darin ...Gewerblicher Rechtsschutz
Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein wichtiger Bestandteil des modernen Wirtschaftslebens. Er dient dazu, das geistige Eigentum zu schützen und gleichzeitig den Wettbewerb zu fördern. Es hat insoweit vor allem für Unternehmen aller Größen eine hohe Bedeutung. Die Schutzrechte des gewerblichen Rechts...Markenverträge in der Übersicht
Markenverträge regeln die Entstehung, Nutzung oder Veräußerung von Marken. Außerdem können Markenverträge in Konfliktfällen zur Beilegung von Streitigkeiten geschlossen werden. Auf Markenverträge finden die Regelungen des allgemeinen Vertragsrechts Anwendung, ergänzt um die Besonderheiten des Marken...Markenstrategie
Vor der Markenanmeldung ist eine Markenstrategie zu entwickeln. Die Markenstrategie beantwortet die in der folgenden Checkliste dargestellten Fragen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Markenrecherche auf der Grundlage der individuellen Ziele des Anmelders.
Steuerrecht
Steuerrechtliche Regelungen sind allgegenwärtig. Sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen unterliegen umfangreichen steuerlichen Pflichten. Neben der eigentlichen Pflicht zur Zahlung von Steuern existieren vielfältige begleitende Nebenpflichten u.a. zur Dokumentation und Mitwirkung. Die Finanzämte...DPMA: Markenrecherche und Markenüberwachung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) spielt eine zentrale Rolle beim Schutz von Marken in Deutschland. Doch trotz seiner wichtigen und zentralen Funktion gibt es Aspekte, die Markeninhaber beachten müssen, insbesondere in Bezug auf Markenrecherche und Markenüberwachung. Das DPMA übernimmt insow...Wettbewerbsschutz in der Übersicht
Wettbewerbsschutz / Lauterkeitsschutz bezieht sich auf den Rechtsrahmen für Unternehmen, Verbraucher und andere Marktteilnehmer, um sich vor unlauterem Wettbewerb und wettbewerbsrechtlichen Verstößen zu schützen. Durch den Schutz vor unfairen Geschäftspraktiken werden insbesondere Unternehmen darin ...Gewerblicher Rechtsschutz
Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein wichtiger Bestandteil des modernen Wirtschaftslebens. Er dient dazu, das geistige Eigentum zu schützen und gleichzeitig den Wettbewerb zu fördern. Es hat insoweit vor allem für Unternehmen aller Größen eine hohe Bedeutung. Die Schutzrechte des gewerblichen Rechts...Markenverträge in der Übersicht
Markenverträge regeln die Entstehung, Nutzung oder Veräußerung von Marken. Außerdem können Markenverträge in Konfliktfällen zur Beilegung von Streitigkeiten geschlossen werden. Auf Markenverträge finden die Regelungen des allgemeinen Vertragsrechts Anwendung, ergänzt um die Besonderheiten des Marken...Markenstrategie
Vor der Markenanmeldung ist eine Markenstrategie zu entwickeln. Die Markenstrategie beantwortet die in der folgenden Checkliste dargestellten Fragen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Markenrecherche auf der Grundlage der individuellen Ziele des Anmelders.
DPMA: Markenrecherche und Markenüberwachung
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) spielt eine zentrale Rolle beim Schutz von Marken in Deutschland. Doch trotz seiner wichtigen und zentralen Funktion gibt es Aspekte, die Markeninhaber beachten müssen, insbesondere in Bezug auf Markenrecherche und Markenüberwachung. Das DPMA übernimmt insow...Wettbewerbsschutz in der Übersicht
Wettbewerbsschutz / Lauterkeitsschutz bezieht sich auf den Rechtsrahmen für Unternehmen, Verbraucher und andere Marktteilnehmer, um sich vor unlauterem Wettbewerb und wettbewerbsrechtlichen Verstößen zu schützen. Durch den Schutz vor unfairen Geschäftspraktiken werden insbesondere Unternehmen darin ...Gewerblicher Rechtsschutz
Der gewerbliche Rechtsschutz ist ein wichtiger Bestandteil des modernen Wirtschaftslebens. Er dient dazu, das geistige Eigentum zu schützen und gleichzeitig den Wettbewerb zu fördern. Es hat insoweit vor allem für Unternehmen aller Größen eine hohe Bedeutung. Die Schutzrechte des gewerblichen Rechts...Markenverträge in der Übersicht
Markenverträge regeln die Entstehung, Nutzung oder Veräußerung von Marken. Außerdem können Markenverträge in Konfliktfällen zur Beilegung von Streitigkeiten geschlossen werden. Auf Markenverträge finden die Regelungen des allgemeinen Vertragsrechts Anwendung, ergänzt um die Besonderheiten des Marken...Markenstrategie
Vor der Markenanmeldung ist eine Markenstrategie zu entwickeln. Die Markenstrategie beantwortet die in der folgenden Checkliste dargestellten Fragen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Markenrecherche auf der Grundlage der individuellen Ziele des Anmelders.
Recht auf Vergessen
Wie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, beeinhaltet auch das Recht auf Vergessen bzw. Vergessenwerden als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts das Recht des Einzelnen, unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf dauerhafte Löschung von personenbezogenen Daten. Von Bede...
Der Verlagsvertrag
Der Verlagsvertrag regelt die Verwertung von Werken der Literatur und Musik. Üblicherweise werden dabei zwischen dem Verfasser (Autor, Komponist etc.) und dem Verleger individuelle Vereinbarungen getroffen. Darin übernimmt der Verfasser die Pflicht, dem Verleger das Werk zur Vervielfältigung und Ver...
Medienrecht
Das Medienrecht befasst sich als Querschnittsmaterie mit rechtlichen Fragen der Information und der Kommunikation. Gegenstand sind Medien aller Art, z.B. Printmedien, digitale Medien, Internet, Rundfunk und Fernsehen. Wichtige Teilbereiche des Medienrechts sind das Presse- / Äußerungsrecht, das Urhe...Recht am eigenen Bild
Das Recht am eigenen Bild als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gibt jedem Menschen die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, ob und wie sein Bildnis verbreitet wird. Dieses Recht ist vom Gesetzgeber und der Rechtssprechung weitreichend ausgestaltet. Grundsätzlich dürfen Bilder, auf denen Per...
Recht am eigenen Namen
Das Datenschutzrecht
Das Datenschutzrecht schützt den Einzelnen davor, dass er durch die Verwendung der ihn betreffenden personenbezogenen Daten in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt wird. Hierzu existieren umfassende Rechtspflichten, welche alle datenverarbeitenden Unternehmen, Behörden und natürlichen Personen bea...
Berichtigung Steuererklärung, § 153 AO
Erkennt ein Steuerpflichtiger oder dessen Gesamtrechtsnachfolger, dass eine von ihm oder für ihn abgegebene Erklärung unrichtig oder unvollständig ist und dass es dadurch zu einer Verkürzung von Steuern kommen kann oder bereits gekommen ist, so ist er verpflichtet, dies unverzüglich anzuzeigen und d...Betriebsprüfung / Steuerprüfung in der Übersicht
Betriebsprüfungen (auch Außenprüfung oder Steuerprüfung genannt) dienen der Überprüfung steuerlich relevante Sachverhalte unterschiedlicher Art und Umfangs durch das Finanzamt. Gegenstand können eine oder mehrere Steuerarten und ein oder mehrere Veranlagungszeiträume sein. Vorgaben für die Betriebsp...
Unterlassungsklage
Bei der Unterlassungsklage handelt es sich um eine besondere Form der Leistungsklage. Die Unterlassungsklage ist - wie der Name bereits ausdrückt - auf Unterlassung von konkret zu bezeichnenden Rechtsverletzungen, insbesondere immaterialgüter- und medienrechtlich geprägter Verletzungen gerichtet. Im...Bundesfinanzhof (BFH)
Soweit die Klage vom Finanzgericht ganz oder teilweise abgewiesen wurde, kann der Steuerpflichtige den Bundesfinanzhof (BFH) anrufen. Hierzu stehen ihm mit der Revision und der Nichtzulassungsbeschwerde zwei unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung. Die Revision muss vom Finanzgericht im Urteil ...Finanzgericht (FG)
Finanzgerichtliche Verfahren nach der Finanzgerichtsordnung (FGO) betreffen Streitigkeiten über Abgabeangelegenheiten. Sie werden in erster Instanz vor dem Finanzgericht geführt. Beteiligt sind dabei einerseits der Steuerpflichtige und andererseits die Finanzverwaltung, insbesondere die Finanzämter....
Berichtigung Steuererklärung, § 153 AO
Erkennt ein Steuerpflichtiger oder dessen Gesamtrechtsnachfolger, dass eine von ihm oder für ihn abgegebene Erklärung unrichtig oder unvollständig ist und dass es dadurch zu einer Verkürzung von Steuern kommen kann oder bereits gekommen ist, so ist er verpflichtet, dies unverzüglich anzuzeigen und d...Betriebsprüfung / Steuerprüfung in der Übersicht
Betriebsprüfungen (auch Außenprüfung oder Steuerprüfung genannt) dienen der Überprüfung steuerlich relevante Sachverhalte unterschiedlicher Art und Umfangs durch das Finanzamt. Gegenstand können eine oder mehrere Steuerarten und ein oder mehrere Veranlagungszeiträume sein. Vorgaben für die Betriebsp...
Bundesfinanzhof (BFH)
Soweit die Klage vom Finanzgericht ganz oder teilweise abgewiesen wurde, kann der Steuerpflichtige den Bundesfinanzhof (BFH) anrufen. Hierzu stehen ihm mit der Revision und der Nichtzulassungsbeschwerde zwei unterschiedliche Möglichkeiten zur Verfügung. Die Revision muss vom Finanzgericht im Urteil ...Finanzgericht (FG)
Finanzgerichtliche Verfahren nach der Finanzgerichtsordnung (FGO) betreffen Streitigkeiten über Abgabeangelegenheiten. Sie werden in erster Instanz vor dem Finanzgericht geführt. Beteiligt sind dabei einerseits der Steuerpflichtige und andererseits die Finanzverwaltung, insbesondere die Finanzämter....
Haftungsbescheid
Der Haftungsbescheid bietet dem Finanzamt die Möglichkeit, einen Haftungsschuldner für Steuerschulden in Anspruch zu nehmen, die bei einem Dritten als eigentlich Steuerpflichtigem entstanden sind. Es müssen dabei bestimmte Voraussetzungen der Haftung für Steuerschulden vorliegen. Außerdem muss das F...Unterlassungsklage
Bei der Unterlassungsklage handelt es sich um eine besondere Form der Leistungsklage. Die Unterlassungsklage ist - wie der Name bereits ausdrückt - auf Unterlassung von konkret zu bezeichnenden Rechtsverletzungen, insbesondere immaterialgüter- und medienrechtlich geprägter Verletzungen gerichtet. Im...Zivilverfahren
Im Zivilverfahren werden materiell-rechtliche Ansprüche nach bestimmten Vorgaben des Verfahrensrechts durchgesetzt oder abgewehrt. Das Verfahrensrecht (mit den Verfahrensstadien außergerichtliches Vorgehen, einstweiliger Rechtsschutz, Verfahren in der Hauptsache und die Vollstreckung) beinhaltet übe...Unterlassungserklärung
Mit einer Unterlassungserklärung, genauer: einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, gibt ein Rechtsverletzer zu verstehen, dass er sein bisheriges rechtswidriges Verhalten nicht weiter fortsetzt. Zugleich verspricht er für den Fall eines erneuten Verstoßes die Zahlung einer V...Einstweilige Verfügung, § 935 ZPO
Die einstweilige Verfügung nach § 935 ZPO ermöglicht eine schnelle gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen. Die Regelungen gelten allerdings nur vorläufig ("einstweilig"). Die abschließende Entscheidung über die geltend gemachten Ansprüche bleibt einem Verfahren in der Hauptsache vorbehalten. Gegen...Die Abmahnung
Die Abmahnung ist eine Aufforderung an einen vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsverletzer, bestimmte Handlungen zu unterlassen, hierzu eine Unterlassungs-/ Verpflichtungserklärung abzugeben und die erklärte Unterlassungsverpflichtung durch eine Vertragsstrafe abzusichern. Berechtigte Abmahnunge...Vertragsmanagement
Erfolgreiche Verträge zeichnen sich neben der umfassenden Berücksichtigung aller allgemeinen und besonderen vertragsrechtlichen Regelungen dadurch aus, dass ein individuell abgeschirmtes Vertragsmanagement eingerichtet ist. Das Vertragsmanagement beinhaltet verschiedene Elemente, die je nach Einzelf...Arten der Lizenzierung
Man kann verschiedene Arten der Lizenzierung unterscheiden. Grundlegend unterscheiden sich dabei die einfache Lizenz und die ausschließliche Lizenz (auch exklusive Lizenz genannt). Während bei einfachen Lizenzen mehrerer Lizenznehmer die Lizenzen nutzen können, ist bei ausschließlichen Lizenzen in d...Der Vertrag
Ein Vertrag regelt die individuellen Rechtsbeziehungen mehrerer Personen untereinander. Dabei gilt der Grundsatz der Privatautonomie, d.h. die vertraglichen Inhalte können weitgehend individuell ausgehandelt und vereinbart werden. Allerdings sind auch verschiedene zwingende gesetzliche Vorgaben zu b...Der Lizenzvertrag
Ein Lizenzvertrag regelt die Nutzung von Immaterialgüterrechten. Allgemein versteht man unter einer Lizenz die Befugnis, das Immaterialgut eines anderen zu benutzen. Als Immaterialgüter kommen insbesondere Marken, Urheberrechte oder Patente in Betracht. Nachdem es nur sehr wenige gesetzliche Regelun...AGB-Recht
Das AGB-Recht macht bestimmte Vorgaben für die Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bei AGB handelt es sich um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerlich gesonderten Bestandteil des Vertrags bilden oder...
Lizenzierung von Immaterialgütern
Die Lizenzierung von Immaterialgütern (Marken, Petente, Know-how etc.) ermöglicht deren temporäre, i.d.R. entgeltliche Nutzung. Bei der Ermittlung der Lizenzgebühren sind umfangreiche Einflussfakturen zu berücksichtigen. Abhängig vom individuellen Lizenzierungsanlass wird die konkrete Bestimmung der...Bewertung von Immaterialgütern
Die Bewertung von Immaterialgütern erfolgt aus unterschiedlichen Anlässen. Je nach Bewertungsanlass können verschiedene Bewertungsstandards und Bewertungsregeln angewendet werden. Die Bewertung ist von der Lizenzierung abzugrenzen, wenngleich hierzu verschiedene strukturelle Ähnlichkeiten vorhanden ...