AbmahnungDie Abmahnung ist eine Aufforderung in einem außergerichtlichen Verfahren, bestimmte Handlungen zu unterlassen und dies mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu bestätigen. Berechtigte Abmahnungen und darauf abgestimmte Reaktionen können einen Konflikt schnell, dauerhaft und mit verhältnismäßig geringen Kosten beenden. Bei ganz oder teilweise unberechtigten Abmahnungen ist mit einem differenzierten, auf den jeweiligen Einzelfall abgestimmten Instrumentarium zu reagieren, um eventuell lang anhaltende Rechtsnachteile und hohe, unberechtigte Kosten zu vermeiden.

Vorteile einer Abmahnung

Obwohl Unterlassungsansprüche immer auch unmittelbar gerichtlich geltend gemacht werden können, z.B. durch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und/oder eine Unterlassungsklage, kann und sollte regelmäßig zuvor eine (außergerichtliche) Abmahnung erfolgen. Aus verschiedenen Gründen empfiehlt sich dies sowohl für den abmahnenden Anspruchsinhaber, als auch für den Unterlassungsschuldner.

Vorteile für den Abmahnenden (Anspruchsinhaber) sind zunächst die schnelle und dauerhafte Erledigung des Rechtsstreits. Außerdem vermeidet der Abmahnende ein Kostenrisikos für den Fall eines doch erforderlichen gerichtlichen Verfahrens.

Den Abmahn-Empfänger (Unterlassungsschuldner) kann durch eine individuell angepasste Reaktion diejenigen Kosten minimieren, welche er dem Abmahnenden erstatten muss. Auch insoweit stellt sich die Kostenreduktion als zentraler Vorteil heraus. Weitere Einzelheiten zu Kosten der Abmahnung...

Berechtigte und wirksame Abmahnungen 

Ausgangspunkt von Abmahnungen sind Unterlassungsanspüche des Abmahnenden. Diese können u.a. aus unlauterem WettbewerbMarkenrechtsverletzungenUrheberrechtsverletzungen oder aus Äußerungen, welche das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen resultieren. Bevor abgemahnt wird ist zunächst sorgfältig zu prüfen, ob die geltend zu machenden Ansprüche tatsächlich existieren und insoweit eine berechtigte Abmahnung ausgesprochen wird. Unberechtigte Abmahnungen können für den Abmahnenden verschiedene negative Konsequenzen haben (hierzu sogleich). 

Um wirksam abzumahnen, müssen verschiedene inhaltliche Voraussetzungen beachtet werden. Ohne die Beachtung der inhaltlichen Voraussetzungen können die oben genannten Vorteile nicht realisiert werden. Insbesondere kann der Abmahnende sein Kostenrisiko nicht reduzieren.

Der Abgemahnte hat verschiedene Möglichkeiten zu reagieren. Bei einer umfassend berechtigten und wirksamen Abmahnung empfiehlt sich in vielen Fällen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. In Ausnahmefällen können jedoch auch individuell angepasste Reaktionen sinnvoll und erforderlich sein.

Unberechtigte Abmahnungen

Die vorgenannten Vorteile von Abmahnungen dürfen nicht dazu verleiten, auf jede Aufforderung des Abmahnenden hin ungeprüft eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Auf unberechtigte Abmahnungen dürfen keine Unterlassungserklärungen abgegeben werden.

Dies gilt vor allem mit Blick auf die weitreichenden Konsequenzen, welche strafbewehrte Unterlassungserklärungen generell haben. Die Verpflichtung zur Zahlung einer Vertragsstrafe bei Verstößen kann nämlich nur in wenigen Ausnahmefällen und immer nur mit hohem Aufwand wieder beseitigt werden. Dies gilt selbst dann, wenn sich der Unterlassungsanspruch später als unbegründet erweisen sollte. Hinzu kommt, dass die durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung begründeten Ansprüche regelmäßig erst nach 30 Jahren verjähren. Mit anderen Worten: im Extremfall muss der Unterlassungsschuldner Handlungen 30 Jahre auch dann unterlassen, wenn sie eigentlich zulässig sind und z.B. von allen seinen Konkurrenten auch so praktiziert werden.

Unberechtigte Abmahnungen müssen deshalb konsequent abgewehrt werden. Neben der Verweigerung der Abgabe einer Unterlassungserklärung ist insbesondere zu prüfen, ob der unberechtigt Abmahnende seinerseits mit einer Gegenabmahnung in Anspruch genommen werden kann. Regelmäßig schuldet der unberechtigt Abmahnende z.B. die Unterlassung (weiterer) unberechtigter Abmahnungen und ggf. auch Schadenersatz (Erstattung von Anwaltskosten etc.).

Besondere Abmahnungen

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