Das Design ist in § 1 Nr. 1 des Designgesetzes (DesignG) definiert. Danach handelt es sich um eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt.
Übersicht Design
Gegenstand des Designrechts sind Designs. Sie sind im Designgesetz geregelt und wurden früher wurde als Geschmacksmuster bezeichnet.
Designs / Geschmacksmuster können in vielfältigen Formen auftreten.
Beispiele: Gestaltung von Kleidung, Form eines Autos oder einzelner Autoteile, Rasierapparat, Möbelstücke, Haushaltsgegenstände, Muster und Farbe einer Tapete etc.
Aus den Beispielen wird ersichtlich, dass das Design in der Praxis vor allem Anwendung auf dem Gebiet des Produkt- und Industriedesigns finden.
Designs und andere Schutzrechte
Designs sind von den anderen gewerblichen Schutzrechten abzugrenzen.
Im Vergleich zum Urheberrecht besteht beim Design ein geringerer Schutzumfang für den Rechtsinhaber. Dies geht allerdings mit ggf. strengeren Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz einher. Will man in den Genuss des urheberrechtlichen Schutzes kommen, bedarf es – im Gegensatz zum designrechtlichen Schutz – einer bestimmten Gestaltungshöhe. Ein muss sich dagegen lediglich in einem gewissen Maße von dem bereits Vorhanden unterscheiden. Wie viel individuelle Schöpfungskraft im Design steckt, spielt keine Rolle.
Eine Marke dient dagegen der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die dazu geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein. Ein gleichzeitiger Schutz eines Logos sowohl als Marke und in seiner ästhetischen Form als Geschmacksmuster ist bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen möglich.
Der Schutzumfang des Patent- und Gebrauchsmusterrechts umfasst im Gegensatz zum Gebrauchsmusterrecht keine ästhetische Gestaltungen. Als Patent kann man bestimmte Erfindungen mit vorwiegend technischen Charakter anmelden; als Gebrauchsmuster z.B. auch chemische Stoffe sowie Nahrungs- und Arzneimittel.
