Allgemeine Unterlassungserklärung
Eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (Kurzform: Unterlassungserklärung) wird von demjenigen abgegeben, der einschlägige Rechte (z.B. Markenrechte, Persönlichkeitsrechte etc.) verletzt oder anderweitig, z.B. wegen unlauterem Wettbewerb zum Unterlassen verpflichtet ist. Das mit der Unterlassungserklärung verbundene Vertragsstrafenversprechen stellt die Einhaltung der Unterlassungsverpflichtung sicher und beseitigt die Wiederholungsgefahr. Die angebotene allgemeine, verletzerfreundlich ausgestaltete Unterlassungungserklärung berücksichtigt alle rechtlichen, von der Rechtsprechung entwickelten Vorgaben und stellt eine rechtswirksame Abgabe der Erklärung sicher. Zugleich ist die Unterlassungserklärung für die Position des Rechtsverletzers optimiert. So wird sichergestellt, dass der Verletzer als Unterlassungsschuldner nur die erforderlichen Pflichten übernimmt, ohne sich darüberhinaus zusätzlich in seinen Handlungsmöglichkeiten einzuschränken.
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Modifizierte Unterlassungserklärung
Bei der modifizierten Unterlassungserklärung wird von den Vorgaben einer bereits vorformulierten Unterlassungserklärung abgewichen. Ziel ist es dabei, zu weit gehende Forderungen des Abmahnenden zuvermeiden und lediglich die zwingend erforderlichen Erklärungen abzugeben. Die vorliegend angebotene verletzerfreundlich ausgestaltete Unterlassungserklärung kann auch als Rahmen für eine modifizierte Unterlassungserklärung verwendet und weiter individualisiert werden.
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Inhalte der Unterlassungserklärung
- Benennung der Parteien
- Verpflichtung zur Unterlassung
- Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch
- Auflösende Bedingung im Fall von Gesetzesänderung oder Rechtsprechung
Leistungen
Dokument
Professionelles, von einem Anwalt erstelltes Dokument wie oben benannt zum Download als Datei. Beliebige eigenverantwortliche Bearbeitung des Dokuments durch den Verwender ist zulässig. Der Einzelpreis bezieht sich auf die einmalige Verwendung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses. Eine mehrfache Nutzung ist durch entsprechende Erweiterung der gewünschten Lizenzen möglich.
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Sollte das Dokument nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie den Auftrag ohne Angabe von Gründen maximal bis zu 30 Tagen seit Kauf stornieren. Hierzu genügt eine E-Mail mit der Angabe der Vertragsdaten. Wir erstatten Ihnen dann innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der E-Mail den Preis für das Dokument (Download).
Individuelle Beratung (optional)
Bei Bedarf besteht die Möglichkeit der optionalen Beratung zum Dokument durch einen erfahrenen Anwalt. Sachverhalt und Rechtslage können so individuell geprüft werden. Außerdem kann der Anwalt praktische Tipps zu möglichen Modifikationen des Dokuments geben.
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